Endlich Nachnutzungskonzept für JVA Hohenleuben entwickeln!

In drei Jahren soll der Neubau der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt (JVA) der Freistaaten Sachsen und Thüringen in Zwickau mit 820 Haftplätzen fertig sein. Sobald die JVA Zwickau bezugsfertig ist, werden die Häftlinge aus Hohenleuben nach Westsachsen überführt und die JVA Hohenleuben geschlossen. Weder Thüringen noch Sachsen verfügen über ausreichend Personalkapazitäten, um den Betrieb zeitgleich in beiden Anstalten über eine längere Zeit aufrecht zu erhalten. Das teilt die Thüringer Landesregierung jetzt auf eine Kleine Anfrage des Hohenleubener Landtagsabgeordneten Dirk Bergner mit, die er gemeinsam mit der justizpolitischen Sprecherin seiner FDP-Fraktion eingereicht hatte. Konkrete Planungen bezüglich des Umzuges gebe es noch nicht.

Das Personal, das derzeit in Hohenleuben beschäftigt ist – insgesamt 382 Beschäftigte, könne in Zwickau entsprechend seiner Eignung, Befähigung und Leistung weiterbeschäftigt werden. Bislang gebe es aber auch dazu im Artikel 7 des Staatsvertrages nur sehr allgemeine Regelungen und im Thüringer Personalentwicklungskonzept für den Justizvollzug aus 2019 seien die anstehenden Veränderungen noch nicht abgebildet.

Auf Bergners Frage, welche Weiternutzungsmöglichkeiten es für das Gelände und die Gebäude der JVA Hohenleuben gibt, antwortet der zuständige Minister Dirk Adams: „Derzeit sieht die Landesregierung keine Weiternutzungsmöglichkeiten für das Gelände und die Gebäude der JVA Hohenleuben.“ Auch ein Weiterbetrieb der in der JVA Hohenleuben angesiedelten Produktionszweige und Ausbildungsgänge sei in Ostthüringen nicht möglich. Sowohl die Eigenbetriebe als auch die Unternehmerbetriebe der JVA Hohenleuben dienen der Beschäftigung der Gefangenen und werden mit Eröffnung der JVA Zwickau gegenstandslos. Die Beschäftigung der Gefangenen werde in der neuen Anstalt fortgeführt. Gleiches gelte für die berufliche Aus- und Weiterbildung der Gefangenen.

„An der JVA hängen in Hohenleuben sehr viele Arbeitsplätze – auch solche in der städtischen Infrastruktur. Das Gelände der JVA ist im Zentrum Hohenleubens zudem sehr präsent – liegt es doch direkt hinter Markt und Kirche. Es wäre eine Katastrophe für die weitere Entwicklung der Stadt, wenn das Land keine Nachnutzung für das Areal zum Datum der Schließung der JVA parat hätte und die Gebäude dem Verfall preisgegeben würden“, sagt Dirk Bergner. „Ich fordere die Landesregierung auf, diesbezüglich schnellstens mit der Landrätin des Kreises Greiz und der Bürgermeisterin Hohenleubens ins Gespräch zu kommen.“

Hintergrund: Die Freistaaten Sachsen und Thüringen hatten am 15. April 2014 mit einem Staatsvertrag den gemeinsamen Bau und Betrieb einer JVA in Zwickau vereinbart. Mit der baulichen Fertigstellung ist nach Mitteilung der Thüringer Landesregierung nunmehr im Jahr 2024 zu rechnen. Bislang machte das Vorhaben mit erheblichen Kostensteigerungen Schlagzeilen. Ursprünglich waren die Kosten für den Neubau mit 150 Millionen Euro beziffert worden, mussten aber bald auf 175 Millionen korrigiert werden. Aktuell geht man davon aus, dass das Projekt Baukosten in Höhe von 235 Millionen Euro verschlingen wird. Weitere Preissteigerungen, die sich aus den allgemeinen Baukostensteigerungen ergeben, sind jedoch nicht ausgeschlossen. In Zwickau sollen künftig  450 Gefangene aus Zwickau und 370 Gefangene aus Thüringen untergebracht werden.