Posts

Es werden Posts vom September, 2021 angezeigt.

Digitale Ratssitzungen rechtssicher durchführen

Bild
Um Rechtssicherheit zu gewährleisten, wollte die FDP im Thüringer Landtag Rahmenbedingungen feststecken lassen, unter denen Kommunalparlamente in Corona-Pandemie-Zeiten digital tagen dürfen.  Bis heute fehlt es an Handlungsempfehlungen, z. B. zum Herstellen der Öffentlichkeit von Digital-Sitzungen bzw. der Herstellung der Nichtöffentlichkeit, sagte Dirk Bergner zur Antragsbegründung.   Antrag lesen Da die Mehrheit der im Thüringer Landtag vertretenen Fraktionen die Notwendigkeit für solche Rahmenbedingungen bzw. die Debatte darüber nicht sah, wurde der Antrag abgelehnt.

Das grüne Herz Thüringens schützen!

Bild
"Das grüne Herz Deutschlands schützen": Unter diesem Motto stehen zwei Anträge der Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Im ersten geht es um Waldbrandvorsorge, im zweiten um das Thema Schadholz. Dirk Bergner, forstpolitischer Sprecher der Gruppe der FDP, begründete die Anträge zu Beginn der Debatte. Bergner: Als die Anträge eingebracht wurden, im Januar, waren die Thüringer Waldbesitzer mit der Aufnahme der Schäden aus den Borkenkäferjahren 2019 und 2020 beschäftigt. Im Ergebnis steht: Den Wäldern geht es schlecht! Die gefallenen Regenmengen in 2021 wiegen die Hitze- und Dürrerekorde der vergangenen beiden Jahre bei weitem nicht auf. Oberflächlich seien die Böden zwar mit Feuchtigkeit gesättigt, aber im Messhorizont in 1,8 Meter Tiefe zeige die Karte vom Dürremonitor in weiten Teilen Ostdeutschlands, so auch in Thüringen, noch ein tiefes Rot. Die Waldbrandgefahr in den Thüringer Wäldern wird sich durch den Klimawandel und immer häufiger auftretende Dürrejahre weiter nachha

Weshalb keine Masken-Produktion am Textil-Standort Thüringen?

Bild
Dirk Bergner regte heute während der Fragestunde an, für die Corona-Masken-Produktion bzw. das Ordern von OP-Masken den Textil-Standort Thüringen mehr zu bedenken und auch das Textilforschungsinstitut in Greiz in die Prüfung der medizinischen und FFP2-Masken einzubeziehen. Der Abgeordnete aus dem Landkreis Greiz hatte mündlich angefragt, wie es um die Schutzausrüstung des Brand- und Katastrophenschutzes bestellt sei. Außerdem fragte er, welche Bedeutung die Landesregierung der einheimischen Produktion beimisst. Grund seiner Anfrage war eine Pressemitteilung, wonach Produzenten von OP-Masken in Deutschland ihre Produktion fast vollständig eingestellt hätten. Gesundheitsministerin Heike Werner sagte, sie könne sich durchaus vorstellen, das Thüringer Vergabegesetz in dieser Beziehung auch noch einmal zu entwickeln, so dass man bei der Vergabe in Thüringen produzierte Waren besonders berücksichtigen könnte.   Mündliche Anfrage lesen

FDP für Pendlerparkplätze an Autobahnen

Bild
Es wird noch eine Weile dauern, bis der Schienenverkehr zu einer vollständigen, attraktiven Alternative zur Straße, auch für Vielfahrer und Pendler wird. Daher ist es notwendig, auch für das Auto als noch unverzichtbare Mobilitätsform im ländlich geprägten Thüringen Rahmenbedingungen zu schaffen, welche dazu beitragen können, die Verkehre umweltfreundlicher zu gestalten. Die FDP brachte deshalb einen Antrag in den Landtag ein, wonach Pendlerparkplätze an den Autobahnen geschaffen werden sollen, um eine Verbesserung der Mobilitätssituation für Berufspendler herbeizuführen. Wenn Fahrgemeinschaften gebildet werden, würden nicht nur Ressourcen geschont, sondern auch die Umwelt, führte der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Dirk Bergner, aus. Zur Statistik: Auch in Zeiten von Homeoffice muss oder will der größte Teil der Arbeitnehmer nach wie vor seine Wohnung verlassen, um an einem Arbeitsplatz außerhalb des eigenen Haushaltes zu arbeiten. 45 Prozent der Arbeitnehmer müssen dabei ein

ÖPNV stärken, Realitäten nicht verkennen!

Bild
" Woche der Mobilität - Bahn, Bus, Rad und Fuß in Thüringen auf die Überholspur!" Das Motto der Bündnis-Grünen in der heutigen aktuellen Stunde sei ein schönes Motto für all jene, die in der Stadt wohnen. Und dabei noch nicht einmal für alle Stadtbewohner, sondern nur für die Bewohner großer Städte wie Erfurt oder Jena, in denen es ein gut ausgebautes ÖPNV-Angebot gibt, sagte Dirk Bergner heute im Plenum. Dass sich im Antrag auf eine aktuelle Stunde der Bündnis-Grünen die Worte Auto oder Pkw nicht ein einziges Mal finden, zeige, was Grüne exklusiv unter Mobilität verstehen und welche Verkehrsart sie mit herabwürdigendem Blick auf die ländlichen Regionen, die Thüringen im überwiegenden Teil aber ausmachen, zu verdrängen suchen.   Dabei gibt es nach wie vor große Landstriche, in denen man nicht mit dem auf Initiative der Grünen hoch geförderten Lastenrad zum Supermarkt fahren kann. Es gebe Gegenden, in denen der Bus nur im Schülerverkehr die Orte bedient, falls er nicht - wie

Liberale arbeiten im Landtag als Gruppe weiter

Bild
Rund 100 Anträge und Gesetzesinitiativen haben die Freien Demokraten in den vergangenen beiden Jahren in den Thüringer Landtag eingebracht. Jüngst fand so die Forderung der Liberalen, dass Jäger zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest Nachtzielgeräte einsetzen dürfen, die Billigung des Parlaments. Diese erfolgreiche Arbeit werden die Freien Demokraten – Dirk Bergner, Thomas Kemmerich, Robert-Martin Montag  und Franziska Baum -  nach Verlust des Fraktionsstatus als Parlamentarische Gruppe fortsetzen. Dr. Ute Bergner hatte zu Beginn des Monats nach ihrem Beitritt zu einer anderen Partei die Fraktion der FDP verlassen. Somit gibt es noch vier Liberale im Thüringer Landtag. Um eine Fraktion gründen zu können, benötigt man jedoch fünf Abgeordnete. Dirk Bergner (die Nachnamensgleichheit mit Frau Dr. Bergner ist Zufall) wird im Thüringer Landtag liberale Gesichtspunkte in die Arbeit des Innen- und Kommunalausschusses, des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten sow

Bundestagswahl: Beide Stimmen für die FDP!

Bild
„Wir lassen uns die Demokratie nicht nehmen“ unter diesem Motto trafen sich Vertreter verschiedener politischer Lager gestern Nachmittag im Geraer Stadtzentrum. Auf dem Markt hatte die AfD einen Wahlstand aufgebaut. Unter denen, die mit ihrer Aktion ein deutliches Zeichen für Demokratie, gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassenhass setzten, gehörte auch die FDP. Am Stand der Partei für die Freiheit war neben Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner auch der Direktkandidat der FDP für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburg, Marco Thiele.  Der 37jährige Gymnasiallehrer ist Kreisvorsitzender der FDP im Altenburger Land. Thiele gilt als unverbesserlicher Optimist, der auch in angespannten, stressigen Situationen besonnen und gelassen bleibt. „Sowohl in Altenburg als auch in Thüringen muss sich etwas ändern“, sagt Thiele. „Und als freier Demokrat meine ich damit nicht den zumeist ideologiegeleiteten Aktionismus anderer Parteien, sondern die Lösung der vielen Probleme der Menschen vor Ort.

Fachgroßhandel Raiko feiert 30. Jubiläum

Bild
  Die Firma Raiko GmbH, die im Gewerbegebiet Frießnitz ansässig ist, feiert ihr 30. Geschäftsjubiläum. Das Unternehmen für Gastronomiebedarf und Objektausstattung hat einen Wirkungskreis, der sich vom thüringischen Eisenach bis zum ostsächsischen Görlitz erstreckt. Dirk Bergner gratulierte zum Jubiläum und wünschte weiter gute Geschäftserfolge. Heiligabend 1991 war Raiko als Fachhandel für Vereins- und Gastronomiebedarf von Namensgeber Raimund Kolbe, einem liberalen Urgestein, eröffnet worden. In seiner Jubiläumsrede erinnerte der heutige Inhaber Udo Kolbe an die Entwicklung der Firma, die viele Jahre in Bad Köstritz ansässig war. 2017, mit der Firmenübergabe des Seniorchefs an den Junior stand der Umzug ins Gewerbegebiet Frießnitz – in kleinere Räume – an. Im Zuge der damaligen Logistikumstellung werden die Kunden heute in der Regel nicht mehr vom Raiko-Lager aus beliefert, sondern direkt von den Herstellern. Von Geschirr und Besteck über Mobiliar bis hin zu Küchenausstattungen, w

Für Wiedereröffnung der Bahnstrecke nach Zwickau

Bild
Dirk Bergner war am Samstag zu Gast am „verkehrspolitischen Tisch“ des Eisenbahnfördervereins Westsachsen/Ostthüringen, einem Forum, das am Seelingstädter Bahnhof stattfand. Von allen Politikern, die eingeladen waren, waren nur Dirk Bergner und dessen Thüringer Landtagskollegin Laura Wahl (Grüne) anwesend. Der sehr engagierte Vorsitzende Uwe Adamczyk und sein Verein kämpfen   seit Jahren um die Wiederinbetriebnahme der Bahnlinie von Wünschendorf nach Werdau. Sie haben auch maßgeblichen Anteil daran, dass die Strecke unter Denkmalschutz gestellt wurde. „Ich stehe grundsätzlich positiv zum Erhalt und der Wiedereröffnung der Bahnlinie. Und ich unterstütze die Forderung des Vereins, dass die vorhandene Widmung der Bahnlinie aufrecht erhalten bleiben soll“, sagt Dirk Bergner. Vorhandene Probleme müssten gelöst werden. Das wohl größte liegt auf sächsischer Seite. Dort ist die Bahnlinie mittlerweile nach einer Straßenbaumaßnahme unterbrochen, da der Bau einer Eisenbahnbrücke in dem Projek

Thüringen braucht eine Task-Force Wald

Bild
Thüringen fehlt eine verbindliche, landesweite Waldstrategie, um die großflächigen Schäden durch Extremwettereignisse und Klimawandel zu beseitigen sowie eine klimaangepasste Aufforstung umzusetzen. Die FDP-Fraktion fordert die Landesregierung deshalb auf, eine „Task-Force Wald“ zu bilden. Neben Experten aus verschiedenen Landesbehörden sollen dieser Arbeitsgruppe auch Vertreter der Waldbesitzer, der Holzwirtschaft und Spezialisten für die Waldgesundheit angehören. Das sagt der Landtagsabgeordnete Dirk Bergner, forstpolitischer Sprecher der FDP. Er nahm heute am forstpolitischen Forum in Erfurt teil.