Dirk Bergner - Politik für die Region

"Dass Corona endlich aufhört" ist ein Wunsch, den vor allem Kinder ganz oft auf die Weihnachtssterne geschrieben haben, mit denen in der Adventszeit der in meinem Bürgerbüro aufgestellte Wunschbaum für Thüringen geschmückt wurde. Die Erwachsenen bewegen mehr die Themen, die mit der Corona-Pandemie im Zusammenhang stehen: sichere Arbeitsplätze, wieder arbeiten dürfen, stabile Renten, Einsicht und Vernunft, Optimismus und Gesundheit... Ja, es war nicht leicht dieses Jahr 2020. Und auch dieses Weihnachtsfest wird auf Grund der Corona-Pandemie anders sein als die Feste in den vergangenen Jahren. Besinnen wir uns dennoch auf das, was uns wichtig ist, auf das, was uns ausmacht.  Ich wünsche Ihnen von Herzen ein frohes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben, friedvolle Feiertage, besinnliche Stunden am Ende des alten Jahres und alles Gute für das neue Jahr! Diese Tage, die nun vor uns liegen, sind immer wieder eine gute Gelegenheit Rückschau zu halten und einen Ausblick zu wagen au

Der Landeshaushalt für 2021 ist beschlossen. Viele Wünsche der Polizistinnen und Polizisten im Freistaat Thüringen blieben unberücksichtigt. Dirk Bergner, der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, hatte vor Abschluss der Beratungen zum Haushalt im Plenum noch einmal darauf aufmerksam gemacht, wie die Ausstattung der Thüringer Polizei verbessert werden müsste. Er hatte im Vorfeld mit vielen Polizisten und Vertretern der Polizeigewerkschaften zur Thematik gesprochen. Video mit Dirk Bergners Rede im Thüringer Landtag anschauen Dirk Bergner wird im kommenden Jahr weiter für eine bessere Ausstattung der Thüringer Polizei streiten - mit Polizistinnen und Polizisten im Gespräch bleiben, versuchen, für deren Anliegen eine Mehrheit der Landtagsabgeordneten zu sensibilisieren.

Dirk Bergner zeigt sich solidarisch mit den Unternehmern, die in Folge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Sorgen haben. Bergner: "Die Corona-Pandemie hat für viele unter uns verheerende wirtschaftliche Auswirkungen." "Uns steht das Wasser bis zum Hals" heißt deshalb ein Lied, das der Vogtländer  Joachim Otto zusammen mit Unternehmern und Künstlern produzierte. Der Präsident des Handelsverbands Mitteldeutschland betreibt in verschiedenen Städten Parfümerien - auch in Greiz.  Sie mussten auf Grund steigender Inzidenzwerte wie alle anderen Einzelhandelsgeschäfte, die nicht mit Waren des täglichen Bedarfs handeln, mitten in der Adventszeit schließen. Ausgerechnet in der umsatzstärksten Zeit. Die Gastronomiebetriebe, aber auch Handwerker - wie Friseure - dürfen in ihren Läden keine Kunden mehr bedienen. Viele sind mittlerweile in der Existenz bedroht - für sie werden das 2020 keine fröhlichen Weihnachten. Dirk Bergner: "Zeigen wir uns mit ihnen solidarisch! Viele

Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag haben einen Entwurf zur Reform des Verfassungsschutzgesetzes vorgelegt. "Dabei liegt uns vor allem am Herzen, Aufgaben wie Prävention, Information zu Aussteigerprogrammen und ganz besonders präventiven Wirtschaftsschutz im Gesetz zu verankern", erläutert FDP-Innenexperte Dirk Bergner den Kern des Entwurfes. Die genaue Aufgabenbeschreibung sei notwendig, damit die gesetzliche Grundlage auch für eine ausreichende Ausstattung des Amtes für Verfassungsschutz in personeller und materieller Hinsicht besteht. Weiterhin will die FDP-Fraktion Einzelpersonen als Beobachtungsobjekte normieren und die parlamentarische Kontrolle stärken, indem diese von allen im Landtag vertretenen Fraktionen ausgeübt werden kann. Dies sei für das Vertrauensverhältnis gegenüber dem Verfassungsschutz unabdingbar, so Bergner weiter. Dies sowie eine Ausweitung der Berichtspflicht auf alle durch den Verfassungsschutz wahrgenommenen Aufgaben seien ein erster Schritt

„Mit der Papierfabrik Köhler in Greiz hat Thüringen ein äußerst innovatives Unternehmen, das im Verbund mit Partnern auf nachhaltige Technologien setzt. Der Freistaat ist gut beraten, alles zu tun, um das Unternehmen am Standort zu unterstützen“, sagt Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner mit Blick auf das neueste Projekt der Papierfabrik und die Diskussionen um die Abstufung der Landesstraße vor deren Haustür im Göltzschtal in eine Radstraße. Gemeinsam mit Creart Werbeproduktion Fulda und der IGEPA Großhandel GmbH hat die Papierfabrik Greiz „CoffeeCup Paper“ entwickelt, ein Produkt aus 100 Prozent Altpapier. Bei McDonalds wurden seit dem Frühjahr Papp-Kaffeebecher gesammelt, mit Hilfe der die Neuentwicklung realisiert wurde. Dass die Papierfabrik in Greiz ein Spezialist im Recyclen von Altpapier ist, ist allgemein bekannt. Doch mit dem neuen Verfahren wird es erstmals möglich, die beschichteten Kaffeebecher aus Pappe, die in der Systemgastronomie verwendet werden, zu recyc

Polizei muss besser organisiert sein als das Verbrechen FDP-Fraktion will Pilotprojekt zur Digitalisierung im Haushalt verankern „Die Polizei muss besser organisiert sein als das Verbrechen. Dazu gehört, dass Technik und Ausrüstung dem neuesten Stand entsprechen“, sagt Dirk Bergner, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. In diesem Sinne bringt die Fraktion einen konstruktiven Vorschlag in die Haushaltsberatungen des Landtags ein. In einem Pilotprojekt sollen Streifenwagen interaktiv aufgerüstet werden, ink lusive Drucker, Scanner und Internetanschluss. Diese Streifenwagen werden somit zur mobilen Wache. Auch erste Aussagen können hier digital erfasst und den Fallakten zugewiesen werden. Viele Zeugen müssen somit nicht zusätzlich auf dem Revier erscheinen. Den Beamten erspart die Digitalisierung unter anderem das zeitintensive Erstellen von Protokollen nach dem Einsatz. „Interaktive Funkstreifenwagen stellen somit eine Win-Win-Situation dar. Sie helfen der P

Dank an Tausende Thüringerinnen und Thüringer für ihr Engagement Nachdem die Regierungsfraktionen im Vorfeld signalisiert haben, dass sie heute für den Antrag von FDP und CDU gegen Windkraft im Wald stimmen werden, ist während der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten ein eindeutiger Empfehlungsbeschluss an den Thüringer Landtag zu erwarten. Danach dürften in Zukunft keine Windkraftanlagen im Wald errichtet werden und Thüringens Wälder blieben vor den Nachteilen, die das Betreiben von Windkraftanlagen im Wald mit sich bringt, geschützt. Dazu erklärt Dirk Bergner, als forstpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Mitinitiator des Antrags: „Es hat sich als richtig erwiesen, bei diesem Thema hartnäckig zu bleiben. Ich bedanke mich an dieser Stelle ausdrücklich bei Tausenden Thüringerinnen und Thüringern, die mit Plakaten, mit Demonstrationen und anderen Aktionen innerhalb verschiedener Bürgerinitiativen den Willen der breiten Öffentlichkeit zum Thema e

Einen Wunschbaum für Thüringen hat Dirk Bergner in seinem Bürgerbüro, Markt 6, in Greiz aufgestellt. An diesen können Menschen ihre Wünsche für Thüringen hängen. Dazu stellt der Landtagsabgeordnete wochentags vor seinem Büro Papier-Sterne und Stifte bereit, mit denen die Sterne beschriebenen werden können. Ein Stern für Ihren Wunsch für Thüringen! Nutzen Sie die Gelegenheit!  Es sind bereits einige Wunschsterne im Briefkasten des Bürgerbüros "gelandet" und an den Baum gehängt worden. Vor allem die Corona-Pandemie, das wird  beim Lesen der Wünsche klar, beschäftigt in diesen Tagen Alt und Jung auch bei dieser Aktion. "Dass Corona bald aufhört", wünschen sich zum Beispiel drei Viertklässler, die auf der Rückseite des Sterns auch ihre Namen geschrieben haben. "Am Baum ist Platz für sehr viel mehr Sterne", sagt Dirk Bergner, der gern auch mit den Menschen, die sich an der Aktion beteiligen, persönlich ins Gespräch kommt.

Einen Änderungsantrag zum Haushalt reichte Dirk Bergner namens der Kreistagsfraktion Pro Kommune-FWG-FDP zur jüngsten Sitzung des Greizer Kreistages am 1. Dezember 2020 ein. Im Etat eingeordnet werden sollen demnach 1.) 30.000 Euro für Planungsleistungen für Sanierung und Umbau der Grundschule Hohenleuben und 2.) 10.000 Euro für Ingenieurleistungen zur Beurteilung und Konzeption des Brandschutzes für die Grundschule Hohenölsen. Vorgeschlagen wird seitens der Kreistagsfraktion Pro Kommune-FWG-FDP, diese Mittel aus den zusätzlichen Einnahmen im neuen FAG zu entnehmen. "Der Kreistag hat sich mit dem Beschluss des Schulnetzplanes zum Erhalt der Grundschule Hohenleuben bekannt. Mit der Beschlussfassung zur Ansiedlung des Kommunalen Rechenzentrums in Seelingstädt ist das Freiziehen der Räume der Kreismedienstelle in Hohenleuben abzusehen, so dass die Raumkapazität signifikant zunimmt. Es ist damit geboten, die künftige Nutzung des Schulgebäudes ebenso planerisch vorzubereiten wie die er

  „Ich freue mich, dass der Kreistag Greiz meine Forderung, die duale Ausbildung am Berufsschulstandort Greiz/Zeulenroda-Triebes zu erhalten, teilt“, sagt Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner, der auch Mitglied des Kreistages Greiz ist. Seit April 2020 hat Bergner die Landesregierung mehrfach aufgefordert, die duale Berufsausbildung im Landkreis Greiz zu erhalten, hat für das Thema monatelang Kreisräte und die breite Öffentlichkeit sensibilisiert. Gestern fasste der Greizer Kreistag während seiner Sitzung einen in die gleiche Richtung zielenden Beschluss: Die duale Berufsausbildung am Staatlichen Berufsbildungszentrum „Ernst Arnold“ soll erhalten bleiben. „Unsere Berufsschulen sind ein Standortfaktor nicht nur für den Landkreis, sondern für ganz Ostthüringen“, sagt der 55-Jährige. Die Unternehmen der Region seien darauf angewiesen, möglichst standortnah eine hochwertige Berufsausbildung für ihren Firmennachwuchs vorzufinden. „Gerade für strukturschwache Regionen wie Greiz/

Frau Prof. Monika Grütters, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, verspricht Dirk Bergner, Fördermöglichkeiten für die Sanierung der Trampeli-Orgel in der Hohndorfer Kirche über etwaige zukünftige Denkmalschutz-Sonderprogramme im Blick zu behalten. Die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin teilte Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner auf seine Bitte um Unterstützung mit, dass die Verwendung der Mittel des jüngsten Denkmalschutz-Sonderprogramms IX vollumfänglich festgelegt seien. Ob, wann und in welcher Höhe erneut Mittel für die Auflage eines weiteren Denkmalschutz-Sonderprogramms etatisiert werden, hänge von der Entscheidung des Deutschen Bundestages bei den anstehenden Haushaltsplanungen ab. Frau Prof. Grütters empfiehlt, dem Hohndorfer Kirchenvorstand, bei Auflage eines künftigen Denkmalschutz-Sonderprogramms Antrag auf Förderung der Sanierung der Trampeli-Orgel zu stellen, unabhängig davon aber auch prüfen zu lassen, ob eine Landesförderung der Maßna