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Drogenprävention: Aufklärungarbeit intensivieren!

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Cannabis bleibt die beliebteste Droge in Deutschland. Das geht aus dem Lagebericht zur Rauschgiftkriminalität hervor, den das Bundeskriminalamt (BKA) heute vorgestellt hat.  Vor diesem Hintergrund erneuert die FDP-Fraktion im Thüringen Landtag ihre Forderungen nach mehr Möglichkeiten für Prävention sowie für eine bessere Personal- und Sachausstattung der Polizei. „Seit Jahren steigen die Zahlen im Suchtbereich. Der Kampf gegen Rauschmittelkriminalität muss mit Aufklärung und Prävention beginnen. Ein flächendeckendes und zeitlich uneingeschränktes Beratungsangebot ist begleitend zur Strafverfolgung unerlässlich“, sagt Dirk Bergner, Innenexperte der Freien Demokraten. Er betont, dass die Straftaten nicht allein durch repressive Maßnahmen in den Griff zu bekommen sind. Das gleiche ansonsten dem vielzitierten Kampf gegen Windmühlen. Lagebericht zur Rauschgiftkriminalität auf der Webseite des Bundeskriminalamts lesen.

Global-Player agiert in Niederpöllnitz

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„Ran an die Knolle“ lautete das Motto während des Unternehmensbesuchs in Niederpöllnitz bei der Solanum Vermarktungsgesellschaft. Im Gespräch mit Yvonne Prüfer, der Geschäftsführerin von Solanum, und Thomas Herkenrath, dem Präsidenten des Deutschen Kartoffelhandelsverbandes, informierten sich Dirk Bergner, der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, und der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Thüringer Landtag, Robert-Martin Montag, über die Situation auf dem Kartoffelmarkt. Die Kartoffelbranche steht weiter vor großen Herausforderungen, erfuhren beide. Nach drei Trockenjahren, mit den entsprechenden Auswirkungen auf die Ernteergebnisse und einem massiven Absatzeinbruch durch das Schließen der Gastronomie während des Corona-Lockdowns, geht es nun darum, die Landwirte von überbordender Bürokratie zu entlasten. Die Düngeverordnung mit der Ausweisung von Roten Gebieten, die neue Insektenschutzverordnung und die Marktmacht des Oligopols der großen Einzelhandelskett

Endlich Nachnutzungskonzept für JVA Hohenleuben entwickeln!

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In drei Jahren soll der Neubau der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt (JVA) der Freistaaten Sachsen und Thüringen in Zwickau mit 820 Haftplätzen fertig sein. Sobald die JVA Zwickau bezugsfertig ist, werden die Häftlinge aus Hohenleuben nach Westsachsen überführt und die JVA Hohenleuben geschlossen. Weder Thüringen noch Sachsen verfügen über ausreichend Personalkapazitäten, um den Betrieb zeitgleich in beiden Anstalten über eine längere Zeit aufrecht zu erhalten. Das teilt die Thüringer Landesregierung jetzt auf eine Kleine Anfrage des Hohenleubener Landtagsabgeordneten Dirk Bergner mit, die er gemeinsam mit der justizpolitischen Sprecherin seiner FDP-Fraktion eingereicht hatte. Konkrete Planungen bezüglich des Umzuges gebe es noch nicht. Das Personal, das derzeit in Hohenleuben beschäftigt ist – insgesamt 382 Beschäftigte, könne in Zwickau entsprechend seiner Eignung, Befähigung und Leistung weiterbeschäftigt werden. Bislang gebe es aber auch dazu im Artikel 7 des Staatsvertrages nur

Zensus: Den Kommunen die Verfahrenskosten ersetzen

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Fast 30 Millionen Euro kostet Thüringen die Durchführung des Zensus. Zu wenig Geld jedoch steht den Kommunen zur Verfügung. Den Gemeinden soll bislang nur ein Teil der Kosten, die ihnen aus dem Verfahren entstehen, ersetzt werden. Das könne so nicht bleiben, forderte Dirk Bergner namens der FDP-Fraktion während der Landtagssitzung im Juli. Eine Spitzabrechnung sei zwar viel Bürokratie. Dennoch dürfe man Bürokratie nicht auf Kosten der Auskömmlichkeit des Verfahrens einsparen.  Aktuell geht man davon aus, dass die Volkszählung Thüringens Kommunen mehr als 8 Millionen Euro an zusätzlichen Ausgaben beschert. Im Landeshaushalt wurde jedoch weniger als ein Drittel dieser Kosten zur Erstattung eingeplant. Die FDP-Fraktion setzt sich im Landtag dafür ein, dass die den Kommunen übertragenen Aufgaben im vollen Umfang refinanziert werden. Einen entsprechenden Antrag lehnen die rot-rot-grünen Fraktionen allerdings ab. Dirk Bergner zeigt dafür kein Verständnis. „Wir können doch nicht im Landtag

Senkung der Grunderwerbssteuer vorgeschlagen

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In zweiter Lesung befasste sich der Thüringer Landtag in seiner Juli-Sitzung mit dem Kinderbaulandbonus. Im Vorschlag der CDU-Fraktion sieht die FDP jedoch keinen großen Durchbruch auf dem Weg zur Schaffung von Eigentum von jungen Familien. Die FDP sieht die Senkung der Grunderwerbssteuer als besten Weg zum Eigenheim. Thüringen sei hier Spitzensteuerland und nicht wettbewerbsfähig mit benachbarten Bundesländern. Dirk Bergner kündigte an, dass die FDP dazu einen eigenen Antrag eingebracht hat, der nach der Sommerpause besprochen werden soll. Zum Antrag der CDU enthielten sich die Freien Demokraten. Rede Dirk Bergners auf  Youtube anschauen Mehr zum Thema, zu allem, was auch in der Mai-Sitzung des Thüringer Landtages besprochen wurde, lesen Sie hier.

Wer das Land ernährt, verdient Respekt

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"Wer das Land ernährt, verdient Respekt" - unter diesem Titel hat die FDP-Landtagsfraktion eine Antrags-Reihe eingebracht, deren Ziel es ist, Landwirte von unnötiger und überbordender Bürokratie zu entlasten. Dazu gehört auch ein Antrag zum Dauergrünland und Grünlandumbruch. Diese waren in den vergangenen Jahren weder Bestandteil der Fruchtfolge, noch wurden sie umgepflügt.  Ob es sich dabei eigentlich um Ackerflächen handelt, spielt dabei keine Rolle. Aller fünf Jahre müssen solche Grünstreifen umgepflügt werden, um nicht zu Dauergrünland zu werden. Zudem sind die Landwirte verpflichtet, das Umpflügen der Grünflächen mit Datum, Größe und Lage der Ackerfläche bei der zuständigen Landesstelle anzuzeigen. Wer zu spät oder nicht meldet, riskiert, dass die betroffene Fläche als Dauergrünland eingestuft wird.  Da sei betriebswirtschaftlich absurd.  Der zuständige Staatssekretär Torsten Weil sagte, dass die von der FDP angesprochene Problematik  der Landesregierung bekannt sei. Ein

Thüringes Bier-Brauer unterstüzen!

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Bedingt durch die Corona-Pandemie ist der Bierabsatz in Deutschland um 28,3 Prozent gesunken. Der Verband mittelständischer Brauereien machte Bundespolitiker, aber auch die Politiker aller Länderparlamente darauf aufmerksam, dass ohne Hilfen viele Brauereien vor der Insolvenz stehen. Das wurde Dirk Bergner in persönlichen Gesprächen durch Brauerei-Inhaber bestätigt.  Die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Antrag eingebracht, nachdem die Länder über Hilfe, etwa die Senkung der Biersteuer, entscheiden können sollen. Daran anknüpfend, forderte Dirk Bergner die Landtagsmitglieder aller Fraktionen nun während des letzten Plenums vor der Sommerpause auf, ihren Wunsch nach Unterstützung der Thüringer Bierbrauer zu verdeutlichen. Zudem sagte Bergner, die Verteilung der vom Landtag beschlossenen Hilfsgelder in Höhe von 2 Millionen Euro für Thüringer Brauereien müsste nun endlich vorangetrieben werden. Anderenfalls könnte es sein, dass die Thüringer Bierkultur Schaden nimmt, da Betriebe aufgeben m