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Es werden Posts vom Oktober, 2021 angezeigt.

Gera: Das zweite Gleis muss her!

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Während der zweiten Lesung zur Mitte-Deutschland-Verbindung lobte Dirk Bergner, wie schnell alle Parteien im Thüringer Landtag ein Thema bearbeiten können, wenn es ihnen allen wichtig ist. Der Schienenausbau in der Mitte Deutschlands mit dem zweigleisigen Anschluss Ostthüringens sei wichtig, so der Liberale. „Ein Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung ist ein Ansinnen, das eine herausragende Bedeutung für die Bürger in Thüringen, vor allem entlang der Städtekette hat“, so Bergner. Für eine leistungsfähige Achse, quasi eine Art Thüringer Stammstrecke, die neben Personen- auch den Güterverkehr aufnehmen könne und solle, brauche es zwingend ein zweites Gleis. Zur Erhöhung der Kapazität sei nach Auffassung der Liberalen Thüringens das zweite Gleis noch notwendiger als die Elektrifizierung der Strecke. Aber: „Selbstverständlich muss bei der Ausbauplanung zwischen Weimar und Gera gleich eine vollständige Elektrifizierung mitgedacht und mit Bauvorleistungen und Flächenvorhaltung berücksich

Insektenschutz auf wissenschaftliche Basis stellen

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Während des Oktober-Plenums hatten die Freien Demokraten einen weiteren Antrag aus der Reihe „Wer das Land ernährt, verdient Respekt“ eingebracht, und zwar zum Thema Insektenschutz. Die vom Bundesrat beschlossene Regelung, die weder Naturschützer noch Landwirte zufriedenstellt, hält die FDP für unausgereift, nicht zweckdienlich und in ihrer konsequenten Umsetzung schädlich für die heimische Landwirtschaft. Das auf Bundesebene  beschlossene Gesetzespaket sieht unter anderem das Verbot bestimmter Pestizide und die Ausweisung von Schutzgebieten vor. Bestimmte Landschaftsbestandteile und Biotope, wie Streuobstwiesen oder Wälle, sollen besonders geschützt werden. Doch sehen weder Landwirte, noch Naturschützer in den neuen Regeln einen echten Fortschritt, um die Biodiversität zu erhalten oder sogar zu verbessern. Der ganze Prozess der Erarbeitung wurde von massiven Protesten aus der Bauernschaft und den Verbänden begleitet. Zum einen werden die Bereiche Verkehr, Windkraft, Lichtverschmut

Grünlandumbruch bald nicht mehr erforderlich?

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Der Thüringer Landtag ist einem Antrag der FDP einhellig gefolgt und hat einen Schritt hin zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft getan. Nun soll sich Ministerpräsident Bodo Ramelow, der am 1. November sein Amt als Präsident des Bundesrates antritt, dafür sorgen, dass die neue Regelung zur Grünlandverordnung bundesweit kommt. Zuvor hatte der Landtagsausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten nach eingehenden Debatten den FDP-Antrag befürwortet. „Die Grünland-Verordnung ist ein bürokratisches Monster, das sich längst überlebt hat“, sagt Dirk Bergner, Landwirtschaftsexperte der FDP. Die Regelungen besagen: Äcker, die zwischenzeitlich als Grünland genutzt werden, verlieren nach fünf Jahren ihren Ackerstatus. „Den Betrieben wird dadurch jegliche Möglichkeit einer künftigen Ackernutzung entzogen.“ Letztlich bedeutet dies einen enormen Wertverlust. Warum? Ackerflächen sind etwa drei Mal so teuer wie Weideflächen. Die Bauern wissen sich natürlich zu helfen. Wenn sie kurz v

Menschen im ländlichen Raum nicht vergessen!

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Vor der Podiumsdiskussion anlässlich des Verbandstages des Verbandes der Wirtschaft Thüringens hielt der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Torsten Oppelland von der Uni Jena einen Vortrag, der die Ergebnisse der Bundestagswahl analysierte. Im Ergebnis des Vortrags wurden für Thüringen zwei Möglichkeiten genannt, die sich darauf bezogen, was im Falle eines Scheiterns des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2022 geschehen  könnte: Zum einen könnten wieder Neuwahlen   zur Debatte stehen. Zum anderen wäre auch eine neue Regierung aus der breiten Mitte eine denkbare Option. Auf Basis dieses Vortrags schloss sich eine Podiumsdiskussion an. Teilnehmer waren Steffen Dittes (Linke), Innenminister Georg Maier (SPD), Babett Pfefferlein (Grüne) sowie der FDP-Abgeordnete Dirk Bergner.   Neuwahlen schloss Dittes aus, wenn diese nur mit den Stimmen der AfD zustande kommen würden, wohingegen Maier betonte, dass die SPD die ganze Zeit Neuwahlen wollte. Pfefferlein ist überzeugt, dass die demokratischen

Thüringen nächstes Jahr Gastgeber

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Z um 31. Mal durften wir in diesem Jahr den Tag der Deutschen Einheit feiern, den Tag der Wiedervereinigung zweiter deutscher Staaten, die nach Ende des Zweiten Weltkrieges unterschiedliche Entwicklungen genommen und im Kalten Krieg zu verschiedenen Lagern gehört hatten. Wie immer stellte sich jedes Bundesland auf der so genannten Ländermeile vor. Dazu Dirk Bergner: "Ich freue mich, dass sich das Land Thüringen während der Einheitsfeier, die in diesem Jahr in Halle/Sachsen-Anhalt stattfand, so stark präsentiert hat. Nächstes Jahr werden wir Thüringer Gastgeber sein und können zeigen, welch gute Entwicklung unser Bundesland im vereinigten Deutschland genommen hat. An dieser Stelle möchte ich noch einmal allen mutigen DDR-Bürgern danken, die im Herbst 1989 zu Tausenden auf die Straßen gegangen sind und die Wende ermöglicht haben." An Thüringens Stand gab es nicht nur jede Menge Informationsmaterial über den Freistaat, seine Sehenswürdigkeiten und Gastgeber. Es gab auch Musik

Thüringens grünes Herz schützen

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Am Vortag des Tags der Deutschen Einheit besuchte Dirk Bergner, der forstpolitische Sprecher der Liberalen im Thüringer Landtag, die Verbandstagung des Thüringer Waldbesitzerverbandes in Ohrdruf. Dort schilderten alle Redner glaubhaft: Der Thüringer Wald ist noch lange nicht über den Berg. Nach den Extremwetterereignissen der vergangenen Jahre, dem massiven Befall mit Schädlingen, wie dem Borkenkäfer, gilt es auf vielfältige Weise die Waldbesitzer zu unterstützen. Die Verstetigung der Flächenprämie, die unbürokratische Beseitigung von Kalamitätsholz oder die Anlage von weiteren Wasserrückhaltebecken für die Löschwasservorsorge, sind hier als notwendige Maßnahmen zu nennen. Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag haben unter dem Titel "Das Grüne Herz Deutschlands schützen" entsprechende Anträge ins Plenum eingebracht, erläuterte Dirk Bergner während seiner Rede und machte klar: "Gerne werden wir weiterhin mit den Waldbesitzern/für die Waldbesitzer und mit dem Verband A