Landesregierung in puncto Digitalisierung planlos

„Erschreckend ambitionslos“ nennt Dirk Bergner, Kommunalexperte der Freien Demokraten im Thüringer Landtag die Einstellung der Landesregierung zum Thema Digitalisierung und Mobilfunknetze. Eine Anfrage des 55-jährigen Landtagsvizepräsidenten habe ergeben, dass sich die Regierung in Sachen Netzabdeckung auf den Bund verlässt.

„Auf die Frage, wie die Landesregierung die Netzabdeckung einschätze, wurde die Bundesnetzagentur zitiert. Das offenbart, dass es an eigenen Konzepten völlig fehle“ so Bergner.

Weiter sei der Landesregierung nicht bekannt, welche Kommunen Ausbaubedarf für bessere Mobilfunknetze haben. Spätestens damit offenbare sich die völlige Ziel- und Planlosigkeit der Regierung in Sachen Digitalisierung, aber auch in Bezug auf die Entwicklung Thüringens zu einem Wirtschaftsstandort mit attraktivem Wohnraum, kritisiert Bergner das Ergebnis der Anfrage.

Die Fraktion der Freien Demokraten werde hier weiter nachhaken und Strategien und Konzepte einfordern.

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