Abschied vom Bürgermeisteramt: Ein Rückblick

Liebe Hohenleubenerinnen, liebe Hohenleubener,

liebe Brücklaerinnen, liebe Brücklaer,

Sie werden es in der Presse gelesen, im Radio oder im Stadtrat gehört oder auf anderem Wege erfahren haben:

Zum heutigen 30. September 2020, 24.00 Uhr, habe ich meinen Rücktritt als Bürgermeister erklärt und die Kommunalaufsicht um Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als Wahlbeamter gebeten.

Ich freue mich, dass es mit der Kommunalwahl 2019 gelungen ist, junge Leute mit frischem Elan und teils neuen Ideen nachzuziehen, die bereit und interessiert sind, in und für Hohenleuben Verantwortung zu übernehmen.

Ich bin zu der Auffassung gekommen, dass der Spagat zwischen der Erwartungshaltung der überwiegenden Mehrheit im Stadtrat, den finanziellen Möglichkeiten der Stadt, dem Potenzial der Verwaltung, meinen weiteren Verpflichtungen im Landtag und im Kreistag sowie  meinen eigenen Ansprüchen an mich selbst immer schwieriger zu überbrücken ist. Deshalb habe ich mich im Austausch mit den Mitgliedern des Stadtrats entschlossen, den Weg freizumachen für neue Ideen und neues Engagement an der Spitze und im Interesse der Stadt Hohenleuben.

Das bedeutet, dass innerhalb von drei Monaten Neuwahlen anzuberaumen sind und dass bis dahin bzw. bis zur Amtseinführung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers  die Amtsgeschäfte vom Beigeordneten, Dr. Reiner Stöhr, zu führen sind.

Erlauben Sie mir, die Gelegenheit zu nutzen, eine kurze Revue auf 10 Jahre als ehrenamtlicher Bürgermeister passieren zu lassen. Schon mit meiner Amtsübernahme von meinem Vorgänger Klaus Köhler war mir klar, dass das kein Spaziergang werden würde. Unter Schwarz-Rot und Finanzminister Voß wurde der Kommunale Finanzausgleich massiv gekürzt, so dass die Zuweisungen für Hohenleuben um teilweise über ca. 150.000 Euro sanken. Schon vorher waren wir nicht auf Rosen gebettet. Hinzu kommen die Auswirkungen des Wunsch-und Wahlrechts. Die Tatsache, dass recht viele Eltern ihre Kinder in andere Kindergärten geben, kostet die Stadt inzwischen rund 175.000 Euro, die uns für die so genannten freiwilligen Aufgaben - wie Bad und Museum - ebenso fehlen wie für die Pflichtaufgaben in Feuerwehr und Straßenbau. Trotzdem haben wir auch in meiner Amtszeit einige Investitionen leisten können. So holten wir den dringend notwendigen Parkplatz für das Bürgerhaus „Reußischer Hof“ nach. Pünktlich zur 750-Jahrfeier verfügte die Hohenleubener Feuerwehr über eine Drehleiter, und wir schafften es, einen Schulungsraum für die Feuerwehr ebenso als Anbau zu errichten wie unter Egide des Landkreises den Stellplatz für das Fahrzeug im Katastrophenschutz. Ebenfalls damit entstand die eigene Auffahrt zum Neuen Sportplatz, der nun erreicht werden kann, ohne Privatgrund zu queren. Darüber hinaus entstanden vier neue Stellplätze am Untermarkt, auch wenn bis heute nicht die befristete Regelung geschaffen wurde.

Wir haben die Weinertstraße gebaut, und wir haben soeben die Gartenstraße erledigt bis auf ein paar Restleistungen. Für die Trauerhalle ist der Auftrag ausgelöst. Wermutstropfen bleiben die noch nicht fertiggestellte Ratskellerlücke – da geht es darum, dass ein neuer Bauantrag mit der korrekten Mengenbilanz  und Angaben, welche Bodenarten wo und wie einzubauen sind, zu erarbeiten und einzureichen ist. Es handelt sich aus meiner Sicht um ein typisches Beispiel, wie durch überzogenes Behördenhandeln wirtschaftliches und angemessenes Handeln von Kommunen und Ehrenamtlern ausgebremst wird.

Nach dem unerwartet hohen Ergebnis der Ausschreibung Bergstraße wurde im Finanzausschuss dafür plädiert, die Ausschreibung aufzuheben und nachdem jetzt der Zweckverband signalisiert hat, in zwei Jahren Handlungsbedarf zu haben, in einer gemeinsamen Baumaßnahme grundhaft auszubauen.

Aber wir konnten den Breitbandausbau realisieren, Teile der Straßenbeleuchtung sanieren, und zur Feuerwehr gibt es inzwischen einen einfachen Fußweg.

In die 10 Jahre meiner Bürgermeister-Amtszeit fielen auch der Rechtsstreit um das Waldbad, der mich manche schlaflose Nacht gekostet hat, am Ende aber gut ausging für die Stadt. Ebenfalls mit Erfolg vor Gericht gestritten haben wir uns um Gewährleistungsansprüche für das Turnhallendach – ein Rechtstreit, der drei Jahre in Anspruch nahm. Derzeit sind wir dabei, im Zusammenhang mit den Rückübertragungsansprüchen eines früheren Adelshauses außergerichtliche Lösungen zu einer Unzahl von Teilbeschieden der Thüringer Finanzverwaltung zu finden. Allein darin stecken etliche Wochen auch meiner ganz persönlichen Arbeitszeit. 

Auch zu bewältigen hatten wir den Wechsel der Verwaltung von der gegen unsere Stimmen aufgelösten Verwaltungsgemeinschaft Leubatal zur erfüllenden Gemeinde Langenwetzendorf. Der Kampf gegen die Zwangsgebietsreform der rot-rot-grünen Landesregierung kostete über 3 Jahre lang Nerven, Kraft und Zeit. Letztlich aber mit dem Ergebnis, dass wir unsere Freiheit erhalten konnten. Hohenleuben konnte immer nur kleine Brötchen backen, aber es waren die eigenen Brötchen, über die wir in Hohenleuben selbst entscheiden.

Auch in die Zeit fiel die 750-Jahrfeier Hohenleubens. In dem Zusammenhang möchte ich noch einmal allen Beteiligten danken, der Vorsitzenden des Organisationsteams Stefanie Soch und den Hohenleubener Vereinen. Das ist das wahre Kapital unserer Stadt – das hohe Maß an ehrenamtlichem Engagement. In diese Zeit fällt ebenfalls die Übernahme von Verantwortung des VAVH im Museum und des Waldbadvereins im Sommerbad.  Viel Zeit in Anspruch genommen hat der Kampf um den Justizstandort Hohenleuben, der noch nicht ausgestanden ist, aber schwieriger wird. Der Vorwurf, den ich der damaligen Landesregierung und allen anderen Landtagsfraktion gemacht hatte, schlägt sich heute mit Wucht nieder. Der Freistaat Thüringen hat ohne Not einen Staatsvertrag mit Sachsen abgeschlossen - ohne Rücktrittsklausel für den Fall, dass die Kosten aus dem Ruder laufen, oder dass es keine Einigung für die Zukunft der Thüringer Beamten und Bediensteten gäbe, die in sächsische Dienste übergehen sollen.

Wichtig wird bleiben, sich auch Gedanken über einen Plan B zu machen zur Nachnutzung der JVA-Anlage. Ich möchte in dem Zusammenhang allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiten der JVA für die stets vertrauensvolle Zusammenarbeit danken, ganz besonders natürlich Herrn Frank und seinen Vorgängern.

Ich bitte um Verständnis, dass hier der Platz nicht ausreicht, jedem Verein einzeln und allen Akteuren zu danken – vielleicht dennoch ein besonderes Dankeschön an den HCV, der die Bekanntheit Hohenleubens weit über unsere Grenzen hinaus gestärkt hat. Gerne denke ich an die legendären Faschingsveranstaltungen, besonders aber auch die 11.11. und daran,  wie es danach im Amtszimmer des Bürgermeisters weiterging. Ihr werdet mir fehlen.

Ich denke, auch einen weiteren Punkt sollte ich nicht unerwähnt lassen. Mit der Vogtlandphilharmonie konnten wir über die Konzertreihe im Reußischen Hof hinaus auch mit BurgClassics eine Tradition begründen, die es verdient, fortgeführt zu werden. Und wenn wir vom Bürgerhaus reden, so möchte ich allen Vereinsmitgliedern danken, die für den Betrieb des Reußischen Hofs stehen. Er ist ein kulturelles Zentrum in unserer Stadt.

Auch wenn ich nun den Staffelstab als Bürgermeister weitergebe, werde ich weiter meinen Aufgaben im Kreistag und im Landtag nachkommen. Nach 26 Jahren ehrenamtlicher Kommunalpolitik bleiben mir unser Städtchen und unsere Region  ans Herz gewachsen – mein Slogan „Politik für die Region“ bleibt aktuell, und natürlich werde ich, falls gewünscht, auch künftig mit Rat zur Seite stehen.

Liebe Leser, ich bin mir im Klaren, dass ich viele Erwartungen nicht erfüllen konnte – auch nicht alle eigenen. Deshalb bitte ich alle, die ich enttäuscht habe, um Nachsicht und Entschuldigung.

Ich bedanke mich für die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Stadtrats, auch der vorherigen Stadträte,  und der jeweiligen Verwaltung sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der erfüllenden Gemeinde unter Leitung von Kai Dittmann. Ich bedanke mich bei Thomas Rodert und seinem Team für die stets unglaubliche Arbeit. Ich bedanke mich bei den Vertragspartnern der Stadt, der Kirchgemeinde, unseren Partnern im Gemeinde- und Städtebund, im Verein Selbstverwaltung für Thüringen, den Unternehmen in Hohenleuben, den landwirtschaftlichen Betrieben, dem Zweckverband Wasser und Abwasser Hohenleuben und den Partnern in den Behörden. Ich bitte darum, auch meiner Nachfolgerin/meinem Nachfolger im Amt offen und hilfreich zu begegnen.

Ich bedanke mich für das mir entgegen gebrachte Vertrauen und die Möglichkeit, meiner Stadt und ihren Menschen zu dienen. Es war mir nicht immer ein Vergnügen, aber stets eine große Ehre. Dafür Ihnen allen vielen Dank!


Ihr Dirk Bergner

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