FDP fordert mehr Unterstützung für Kommunen

„Über Jahrzehnte wurden die Thüringer Kommunen unterfinanziert, bis weder investiert werden konnte, noch genug Rücklagen für eine Krise wie die Pandemie gebildet werden konnten“ fasst Kommunalexperte Dirk Bergner die Situation der Thüringer Kommunen zusammen. Nicht nur, dass die gesamte Grundlage der Berechnung nicht die Realität beachte. Auch seien die zu wenig geflossenen Gelder in einem Fond angelegt und nicht ausgezahlt worden. „Dieser Fond, der noch aus Zeiten der CDU-Regierung stammt, hat mittlerweile ein Volumen von 65 Mio. Euro. Das Geld gehört den Kommunen und sollte spätestens jetzt auch genau dahin gehen“ so der 55-jährige stellvertretende Landesvorsitzende. Die FDP Fraktion im Thüringer Landtag werde deshalb neben konjunkturfördernden Investitionsmitteln auch die Auflösung und Auszahlung des Stabilisierungsfonds beantragen.


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