Wünsche für Thüringen zu Weihnachten

"Dass Corona endlich aufhört" ist ein Wunsch, den vor allem Kinder ganz oft auf die Weihnachtssterne geschrieben haben, mit denen in der Adventszeit der in meinem Bürgerbüro aufgestellte Wunschbaum für Thüringen geschmückt wurde. Die Erwachsenen bewegen mehr die Themen, die mit der Corona-Pandemie im Zusammenhang stehen: sichere Arbeitsplätze, wieder arbeiten dürfen, stabile Renten, Einsicht und Vernunft, Optimismus und Gesundheit...

Ja, es war nicht leicht dieses Jahr 2020. Und auch dieses Weihnachtsfest wird auf Grund der Corona-Pandemie anders sein als die Feste in den vergangenen Jahren. Besinnen wir uns dennoch auf das, was uns wichtig ist, auf das, was uns ausmacht. 

Ich wünsche Ihnen von Herzen ein frohes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben, friedvolle Feiertage, besinnliche Stunden am Ende des alten Jahres und alles Gute für das neue Jahr!

Diese Tage, die nun vor uns liegen, sind immer wieder eine gute Gelegenheit Rückschau zu halten und einen Ausblick zu wagen auf das Jahr, das vor uns liegt. Das tun wir im Privaten sicher alle in der einen oder anderen Form. Als Landtagsabgeordneter und Kreisrat möchte ich es hier in diesem Brief tun, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben.

In der Rückschau keiner Partei in Thüringen wird in diesem Jahr der 5. Februar fehlen – der Tag, an dem Thomas Kemmerich - auch mit Stimmen der AfD - zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten des Freistaates gewählt wurde. Bis heute sind die Thüringer in Beantwortung der Frage gespalten, ob die Kandidatur Thomas L. Kemmerichs ein Fehler war oder erst das Aufgeben auf Drängen von Bundeskanzlerin, FDP-Bundesvorstand und Medien. Dazu hat jeder seine eigene Meinung.

Mir ist wichtig, dass wir – im Thüringer Landtag alle miteinander – endlich wieder zur Sacharbeit zurückkehren. Dass wir als Partei, als FDP, gemeinsam liberale Interessen vertreten, für Freiheit und Demokratie in unserem Land streiten. Das ist aus meiner Sicht jetzt so wichtig wie noch nie zuvor seit der Wiedervereinigung unseres Deutschlands. Im Zuge der Corona-Pandemie wurden Gesetze erlassen, die unser Freiheitsempfinden in den Grundfesten erschüttert haben. Die Wohnung als privater Rückzugsort ist nicht mehr unantastbar. Unser Leben wird immer wieder kategorisch eingeschränkt. Unternehmer müssen in Existenzangst leben, weil ihnen ihr Unternehmertum untersagt wird. Familien dürfen sich nicht mehr in gewohntem Maße treffen, sondern mit eingeschränkter Personenzahl – zwei Großelternpaare dürfen ihre Enkel zum Beispiel nicht gleichzeitig besuchen. Besuche von Senioren und Kranken in Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern sind gar nicht oder sehr eingeschränkt möglich. Sterbende dürfen auf ihrem letzten Weg nicht mehr von ihren Liebsten begleitet werden. Mittlerweile ist von einer Impfpflicht die Rede, obwohl viele Menschen Bedenken haben, ob der in kürzester Zeit entwickelte Impfstoff wirklich ausgereift ist oder ob er unangenehme Nebenwirkungen haben könnte. Hier ist die Stimme der Liberalen, der Streiter für die Freiheit, gefragt! Hier müssen wir uns alle miteinander zu Wort melden – jeder an seinem Platz, in seinem Umfeld!
 
Meine Themen, für die ich zudem im Thüringer Landtag streite, sind die innere Sicherheit, die Verbesserung der Infrastruktur, die Erhaltung einer leistungsfähigen, auskömmlichen und umweltverträglichen Land- und Forstwirtschaft sowie die Verbesserung der Kommunalfinanzierung. Ich bemühe mich, mit den Menschen im Land zu diesen Themen im Gespräch zu bleiben, führe regelmäßig Unternehmensbesuche durch, bleibe mit Feuerwehren und Polizei im Gespräch – ebenso mit Interessensvertretern verschiedener Branchen.
 
Als langjähriger Bürgermeister weiß ich, wo den Kommunen der Schuh drückt. Deshalb ist es nötig, in der Kommunalfinanzierung Verbesserungen zu erreichen. Eine neue Verwaltungsgebietsreform würde Thüringen kein Stück voranbringen, den Kommunen – langfristig gesehen - zu keinem Euro mehr verhelfen. Vielmehr müssen wir Kommunen in der Lage versetzen, ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen, im dem wir sie finanziell so ausstatten, dass sie arbeits- und handlungsfähig sind. Förderprogramme aufzulegen, ist gut und richtig. Jedoch sind viele Kommunen nicht mehr in der Lage, die Förderprogramme in Anspruch zu nehmen, weil sie die Eigenanteile nicht aufbringen können.


 

Im Landkreis Greiz haben uns in der zweiten Jahreshälfte fünf Themen beschäftigt – und werden das sicher auch bis ins kommende Jahr hinein tun:
 
1.      Die Göltzschtalstraße zwischen Greiz und Mylau/Reichenbach, eine Landesstraße, soll zur Radstraße werden, so dass Anliegerverkehr nur noch sehr eingeschränkt möglich, Pendlerverkehr ausgeschlossen ist, wobei die Zukunft der Greizer Papierfabrik mit ihren 123 Beschäftigten auf dem Spiel steht.
 
2.      Auf Grund des Lehrermangels wurden Schulzusammenlegungen – am Kreistag vorbei durch Schulamt und Landkreisverwaltung – vollzogen. Betroffen hier waren hauptsächlich die Grundschulen Hohenölsen und Hohenleuben. Aber auch in anderen Schulen entstehen Nachteile für die Kinder durch den Lehrermangel.
 
3.      Lehrermangel ist auch ein Grund dafür, dass es nach dem Willen der Landesregierung in Kürze keinerlei Berufsausbildung mehr im Landkreis Greiz geben soll. Ich werde weiter dafür kämpfen, dass wenigstens die drei letzten verbliebenen Lehrausbildungen weiterhin in Zeulenroda bzw. Greiz stattfinden. Das Verlagern der Berufsausbildung in andere Thüringer Gebiete, ist ein erheblicher Standortnachteil für die Wirtschaft im Landkreis Greiz.
 
4.      Windkraft im Wald: Landauf und landab sträuben sich Bürger gegen den Neubau von Windkraftanlagen. Dabei wollen wir sie unterstützen. Vor allem im Wald scheint der Bau solcher Windkraftanlagen ein besonderer Frevel.
 
5.      Der Autobahnzubringer von Greiz zur Autobahnanschlussstelle Treuen der A 72 wird auf sächsischer Seite derzeit im vierten Bauabschnitt erneuert. Auf der L 1295, dem Verbindungsstück zwischen B 92 und S 296/S298 bei Greiz-Sachswitz tut sich jedoch weiterhin nichts, obwohl es gerade dort – mit der Brücke über den „Sachsenplatz“ – eine Engstelle gibt. 
 
Auch die gemeinsame Kreistagsfraktion, der mit Andreas Weber (Lederhose) und Udo Geldner (Weida) von Pro Kommune/FWG, seitens der FDP Jens Meyer (Ronneburg) und ich angehören, hat Fahrt aufgenommen. So stehen wir für einen fairen Umgang mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, für die Sicherung von Schulstandorten, für eine solide Haushaltführung und leisten in einer ganzen Reihe von Ausschüssen unsere Arbeit. 

Pandemie bedingt ist mein Bürgerbüro auf dem Markt in Greiz aktuell für die breite Öffentlichkeit geschlossen. Besuche sind dennoch ab 4. Januar wieder möglich, müssen jedoch vorab telefonisch oder per E-Mail vereinbart werden. Meine Büroleiterin, Daniela Hommel-Kreißl, freut sich auf Ihre Nachrichten. Also, lassen Sie uns in Verbindung bleiben! Melden Sie sich gerne bei mir, wenn Ihnen etwas auf den Nägeln brennt. 
 

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