Petition wird im Infrastrukturausschuss beraten

Dass sich der Infrastruktur-Ausschuss des Thüringer Landtags mit den für die Göltzschtalstraße in Greiz öffentlich gewordenen Abstufungsplänen befassen wird, wertet der Greizer Stadt Jens-Holger Schmidt (FDP) als Erfolg.  Er hatte eine  Online-Petition „Göltzschtalstraße als Landes- und Staatsstraße erhalten und Autobahnzubringer in Richtung Treuen ertüchtigen“ gestartet. Demnach soll den Plänen der Sächsischen Landesregierung, die Straße zur Radstraße abzustufen, aus Thüringen eine Absage erteilt werden. Die Göltzschtalstraße, so das Argument Schmidts, ist nicht nur die kürzeste Verbindung zwischen Mylau/Netzschkau und Greiz für zahlreiche Pendler, sondern für Betriebe, wie die Papierfabrik Köhler, auch die  einzige Zufahrtsstraße und damit Lebensader. Sachsen und Thüringer haben sich – coronabedingt -  noch nicht zur gemeinsamen Kabinettssitzung getroffen, bei der in regelmäßigen Abständen  Problematiken im Grenzbereich geklärt werden. Dennoch hatte Thüringens Infrastruktur-Minister Prof. Dr. Hoff Landtagsvizepräsident Dirk Bergner bereits auf Nachfrage mitgeteilt, dass Thüringen eine Verkehrszählung erwägt, um zu ermitteln, ob die Straße noch so stark frequentiert ist, dass sie Landesstraße bleiben muss. „Sollte sie auf Thüringer Seite abgestuft werden, würde sie wohl keine Radstraße, fiele aber in die Zuständigkeit des Landkreises Greiz, um dessen finanzielle Situation es nicht so gut bestellt ist, dass er sich die Instandhaltung und Betreibung dieser Straße leisten könnte“, weiß Dirk Bergner, der im Landkreis Greiz Mitglied des Kreistages ist. Er hofft, dass die Göltzschtalstraße Landesstraße bleibt und für den  – vor allem von  den Touristikern der Region – ersehnten Radtourismus ein separater Radweg im Göltzschtal ausgewiesen wird.

Jens-Holger Schmidts Petition war von 827 Menschen unterzeichnet worden. Dafür, dass eine Petition im Thüringer Petitionsausschuss öffentlich behandelt wird, sind 1500 Stimmen nötig. Deshalb hatte sich Jens-Holger Schmidt, als die Stimmenanzahl verfehlt wurde, an die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner gewandt, die für die FDP im Petitionsausschuss sitzt. Ihrem Antrag auf Überweisung der Petition zur Behandlung in den Infrastrukturausschuss folgten die Mitglieder des Petitionsausschusses während der jüngsten Sitzung mehrheitlich.  Nun hofft Schmidt darauf, im Infrastruktur-Ausschuss zum Thema sprechen zu dürfen.

Mitglied im Infrastruktur-Ausschuss ist auch Dirk Bergner, der nicht nur zur Göltzschtalstraße mit dem Minister seit vergangenem Jahr  im Kontakt steht, sondern auch eine Kleine Anfrage zum Autobahnzubringer über Dölau/Sachswitz zur A 72, Anschlussstelle Treuen, gestellt hat. In Beantwortung dieser kleinen Anfrage hatte Staatssekretärin Karawanskij mitgeteilt, dass Thüringen nicht plane, das seit vielen, vielen Jahren bestehende Nadelöhr an der Landesstraße in Sachswitz auszuräumen. Eine Ertüchtigung des Autobahnzubringers stehe nicht zur Debatte, da die Verkehrsverbindung aus Thüringer Sicht nicht relevant sei. „Ein Irrtum, den ich in dem Zusammenhang während der Sitzung des Infrastruktur-Ausschusses ausräumen möchte“, sagt Dirk Bergner. „Führt dieser Autobahnzubringer doch als einziger über Land zur A 72, während man über die B 92 erst den Stadtverkehr in Plauen auf sich nehmen  – und über die B 94 durch ganz Reichenbach fahren muss.“

Schmidt und Bergner hoffen, Schaden von der Region abwenden zu können. „Kommt es nämlich ganz schlimm für Ostthüringen, würde weder der Autobahnzubringer über Sachswitz ertüchtigt, noch die Göltzschtalstraße als Landesstraße erhalten. Danach sieht es aktuell aus. Deshalb müssen wir etwas tun“, sind sich Schmidt und Bergner einig.