Denkmal wider das Vergessen

Die FDP-Fraktion hat einen Antrag "Wider das Vergessen - Unrecht im Staat der DDR aufarbeiten, wiedergutmachen und ernst nehmen" in den Thüringer Landtag eingebracht. 

Dirk Bergner machte bei seiner Einführungsrede darauf aufmerksam, dass die FDP zu Beginn des Jahres einen Antrag eingebracht hatte, wonach alle Abgeordneten des Thüringer Landtags auf Stasi-Vergangenheit überprüft werden sollten. Bergner dankte der Präsidentin dafür, dass sie die Stasi-Überprüfung sofort in die Wege geleitet hat, auch wenn die Abarbeitung des FDP-Antrags im März-Plenum mehrheitlich von den Fraktionen abgelehnt wurde.

"Wir fordern in unserem Antrag, dass der Thüringer Landtag die Aufarbeitung oft unvorstellbarer Straftaten in der DDR-Diktatur vorantreibt", sagt Dirk Bergner. Die FDP stehe auch für die Errichtung eines Denkmals, das mahnenden Charakter bezüglich des DDR-Unrechts hat, aber auch die Friedliche Revolution im Herbst 1989 würdigen soll. 

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Der Antrag wurde durch den Landtag mehrheitlich in den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien zur weiteren Behandlung überwiesen.

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