Kommunalfinanzen und Bürokratieabbau Themen in Weida

Die Pro Tannery GmbH hat Insolvenz angemeldet. Damit habe sich zwar das Problem der Geruchsbelästigung, die von den Lederwerken ausging, erledigt. Es seien jedoch neue Probleme entstanden. Das sagte Weidas Bürgermeister Heinz Hopfe im Gespräch mit Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner. Innerhalb der „Thüringen-wie-geht’s-dir?“-Tour der FDP-Landtagsfraktion war Bergner jetzt zu Gast in der Stadt, die auch die „Wiege des Vogtlands“ genannt wird.

Weidas Bürgermeister hofft, dass sich ein neuer Investor findet, der zumindest einen Teil des bisherigen Geschäftsfeldes von Pro Tannery übernimmt, so dass in der Stadt keine Industriebrache zurückbleibt. Allerdings seien zuvor einige Dinge zu klären. So bedürfe es einer Einleit- und auch einer neuen Betriebserlaubnis.

Um weitere Gewerbeansiedlungen zu ermöglichen, werde aktuell in Weida der Altstandort der Lederwerke hergerichtet. Der Abriss des Grubenhauses sei nicht problemlos von Statten gegangen. Die Stadt habe unter anderem 167 gefüllte Gerbgruben leeren und zurück bauen müssen. Das sei abgeschlossen. Nun könne man den Gewerbegebietsstandort aufbauen. Ansiedlungswillige hätten bereits Interesse bekundet, so Hopfe. Vor 2023/24 sei jedoch nicht damit zu rechnen, dass Investoren im Gewerbegebiet tatsächlich auch bauen könnten. So sei die Ausgestaltung des Gewerbegebiets noch ungewiss. Dass es zu Ansiedlungen kommt, steht für den Bürgermeister jedoch fest. Schließlich gebe es kaum noch freie Gewerbeflächen in der Stadt.

Regelrecht angespannt sei die Lage bei der Schaffung von Eigenheimstandorten. Es gebe kaum Baugrundstücke. Für Flächenankauf und Erschließung  neuer fehle Weida das Geld.

Die Stadt Weida zählt aktuell 8500 Einwohner, liegt jedoch im dünn besiedelten ländlichen Raum. Aus der Eingemeindung umliegender Dörfer 2014 haben sich neue Herausforderungen für die Stadt ergeben, so Heinz Hopfe. Etwa im Bereich Brand- und Katastrophenschutz. Weida habe eine Stützpunktfeuerwehr. Um die gesetzlich vorgeschriebenen Einsatzzeiten zu erreichen, sei es nach Hinzukommen der Ortsteile nötig, den Feuerwehrstandort Steinsdorf (Foto unten) auszubauen. Die Stadt suche aktuell nach einem geeigneten Grundstück für den Bau eines neuen Feuerwehrhauses – und nach Fördermöglichkeiten, um das teure Unterfangen zu realisieren.

Bei allem, was auf den Weg gebracht werden müsse, hindere die umfangreiche Bürokratie, sagte der Bürgermeister. Die Neufassung des Standorterprobungsgesetzes müsse ein Ansatz sein, den Menschen die Chance zu geben, Dinge einfacher umzusetzen, sagte Dirk Bergner. Er verwies diesbezüglich auf Initiativen seiner Partei. Und er machte deutlich, dass sich die FDP weiter dafür einsetzen werde, dass Kommunen mehr finanzielle Zuweisungen ohne Zweckbindung erhalten – ähnlich der Förderung für finanzschwache Kommunen, wie sie im Freistaat Sachsen seit einigen Jahren ausgereicht wird. „Die Bürgermeister und Gemeinderäte wissen am besten, was vor Ort gebraucht wird. Und dass sie sorgsam mit dem Geld umgehen, ist tägliche Praxis schon jetzt“, so Dirk Bergner.

Er wird bei der Landesregierung anfragen, inwieweit im Kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt wird, dass Kommunen immer mehr Geld für den Kauf und Abriss so genannter Schrottimmobilien aufwenden müssen. Diese Immobilien seien auch in Weida ein Problem. Auch hier gebe es eine Liste, auf der alle Gebäude aufgeführt sind, deren Bauzustand so schlecht ist, dass beobachtet werden muss, wann von ihnen eine Verkehrsgefährdung ausgeht.

Froh ist Weidas Bürgermeister, dass  endlich der erste Spatenstich für den Breitbandausbau erfolgt ist und der Digitalisierung nun nichts mehr im Wege steht.