Preisforderungen des Bahnanbieters genau prüfen!
Welche
Herausforderungen und Perspektiven ergeben sich dabei für die Bürger des Landes
Thüringen? – Das ist für die Liberalen die zentrale Frage, machte deren
infrastrukturpolitischer Sprecher Dirk Bergner klar. Der Aufgabenträger habe
Schienennahverkehrsleistungen öffentlich ausgeschrieben und anschließend an den
wirtschaftlichsten Bieter vergeben. Nun stelle sich die Frage, weshalb es zu
Nachforderungen kommt, ob etwa zusätzliche Leistungen erbracht wurden, die die
Nachforderungen Abellios rechtfertigen.
Bergner:
Es müsse geprüft werden, ob sich ein Unternehmen hier mit besonders niedrigen
Preisen gegen Konkurrenten durchgesetzt habe und nun Nachbesserungen verlange,
die nicht gerechtfertigt seien durch zusätzliche Leistungen. Sollte Thüringen
solchen nicht berechtigten Forderungen nachgehen, weil ansonsten womöglich der
Bahnverkehr auf einzelnen Strecken ausgesetzt würde, wäre das ein Schlag ins Gesicht jedes
Handwerkers. Denn anders als Abellio haben Handwerker oftmals mit sich aus
Materialpreiserhöhungen ergebenden Preissteigerungen nach Ausschreibung und
Leistungsvergabe zu tun, müssten aber dennoch mit den angebotenen und bezuschlagten
Preisen auskommen.
Es
seien schon Zugeständnisse an Abellio gemacht worden – wie etwa die Übernahme
baubedingter Zusatzkosten beim Personal. Dirk Bergner fragte während der
Aktuellen Stunde im Landtag: „Wie soll gewährleistet werden, dass der
Schienennahverkehr auf den von Abellio betriebenen Strecken reibungslos ohne
Einschränkungen weiterlaufen soll?“ Für die Verhandlungen mit dem Anbieter
wünschte Bergner dem zuständigen Minister Benjamin-Immanuel Hoff alles Gute und
„bleiben Sie standhaft.“
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