Zensus: Den Kommunen die Verfahrenskosten ersetzen
Fast 30 Millionen Euro kostet Thüringen die Durchführung des Zensus. Zu wenig Geld jedoch steht den Kommunen zur Verfügung. Den Gemeinden soll bislang nur ein Teil der Kosten, die ihnen aus dem Verfahren entstehen, ersetzt werden. Das könne so nicht bleiben, forderte Dirk Bergner namens der FDP-Fraktion während der Landtagssitzung im Juli. Eine Spitzabrechnung sei zwar viel Bürokratie. Dennoch dürfe man Bürokratie nicht auf Kosten der Auskömmlichkeit des Verfahrens einsparen.
Aktuell geht man davon aus, dass die Volkszählung Thüringens Kommunen mehr als 8 Millionen Euro an zusätzlichen Ausgaben beschert. Im Landeshaushalt wurde jedoch weniger als ein Drittel dieser Kosten zur
Erstattung eingeplant. Die FDP-Fraktion setzt sich im Landtag dafür ein, dass
die den Kommunen übertragenen Aufgaben im vollen Umfang refinanziert werden.
Einen entsprechenden Antrag lehnen die rot-rot-grünen Fraktionen allerdings ab.
Dirk Bergner meinte zudem, dass das Verfahren weiter digitalisiert werden sollte, um es zu vereinfachen.
Die FDP hatte zum Thema einen Änderungsantrag eingebracht.
Dirk Bergners Rede während der Landtagssitzung im Juli auf Youtube anschauen.
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