Kindern eine lebenswerte Umwelt erhalten!
Leitlinie müsse auch sein,
dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem Klimabeschluss die Notwendigkeit
Maßnahmen zu ergreifen um bis 2030 - und darüber hinaus - eine wirksame
Reduktion der Co2-Emission zu erreichen, festgestellt hat. Auf Bundesebene sei schnell
darauf mit einer Novelle des Klimaschutzgesetzes reagiert worden.
Bergner: „In diesem Umfeld
kann auch ein kleines Bundesland wie unser Freistaat nicht einfach so tun als
ginge es dieses Thema gar nichts an. Auch
die Menschen in diesem Land haben die Auswirkungen eines sich ändernden Klimas
zu spüren bekommen: sei es die Hochwasserkatastrophe in diesem Jahr oder die
massiven Schäden an unseren Thüringer Wäldern.“
Kindern und Kindeskindern eine
lebenswerte Umwelt zu erhalten müsse eine der obersten Prioritäten allen Handelns
sein.
Bergner stellte jedoch fest,
dass das Thüringer Klimagesetz in seiner aktuellen Form in vielen Bereichen
Hürden schafft und unnötige Bürokratie verursache. „Klimaschutz muss vernünftig angegangen
werden und darf nicht einseitig zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit oder auf
Kosten von Menschen mit geringeren Einkommen gehen. Bestehende Waldflächen
dürfen nicht einfach ungeprüft der Erzeugung von Windenergie geopfert werden.
Nachvollziehbare Lösungen und
eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung sind der wichtigste Schlüssel für das Gelingen
eines effizienten Klimaschutzes.“
Angemessener Wohnraum,
Mobilität - öffentlich und individuell, ein warmes Zuhause sowie eine
bezahlbare Stromversorgung müssten selbstverständlich bleiben und nicht zu
Luxusgütern werden. Die Liberalen, die durchaus Kritik am vorhandenen
Klimagesetz haben, werden sich deshalb weiter für Reformen einsetzen, so
Bergner. Eine gänzliche Abschaffung allerdings sei der falsche Weg.
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