Kindern eine lebenswerte Umwelt erhalten!

Die Entwicklung der letzten Jahrzehnte habe verdeutlicht, dass es Veränderungen im Klima gibt und deshalb Handlungsbedarf besteht. „Wir müssen handeln und es kommt auch auf unseren Beitrag an. Es hilft nicht weiter, wenn wir mit dem Finger auf andere zeigen, die möglicherweise mehr Co2 emittieren“, sagte Dirk Bergner während seiner Rede im Thüringer Landtag zu dem von der AfD eingebrachten Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes.

Leitlinie müsse auch sein, dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem Klimabeschluss die Notwendigkeit Maßnahmen zu ergreifen um bis 2030 - und darüber hinaus - eine wirksame Reduktion der Co2-Emission zu erreichen, festgestellt hat. Auf Bundesebene sei schnell darauf mit einer Novelle des Klimaschutzgesetzes reagiert worden.

Bergner: „In diesem Umfeld kann auch ein kleines Bundesland wie unser Freistaat nicht einfach so tun als ginge es dieses Thema gar nichts an.  Auch die Menschen in diesem Land haben die Auswirkungen eines sich ändernden Klimas zu spüren bekommen: sei es die Hochwasserkatastrophe in diesem Jahr oder die massiven Schäden an unseren Thüringer Wäldern.“

Kindern und Kindeskindern eine lebenswerte Umwelt zu erhalten müsse  eine der obersten Prioritäten allen Handelns sein.

Bergner stellte jedoch fest, dass das Thüringer Klimagesetz in seiner aktuellen Form in vielen Bereichen Hürden schafft und unnötige Bürokratie verursache.  „Klimaschutz muss vernünftig angegangen werden und darf nicht einseitig zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit oder auf Kosten von Menschen mit geringeren Einkommen gehen. Bestehende Waldflächen dürfen nicht einfach ungeprüft der Erzeugung von Windenergie geopfert werden.

Nachvollziehbare Lösungen und eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung sind der wichtigste Schlüssel für das Gelingen eines effizienten Klimaschutzes.“

Angemessener Wohnraum, Mobilität - öffentlich und individuell, ein warmes Zuhause sowie eine bezahlbare Stromversorgung müssten selbstverständlich bleiben und nicht zu Luxusgütern werden. Die Liberalen, die durchaus Kritik am vorhandenen Klimagesetz haben, werden sich deshalb weiter für Reformen einsetzen, so Bergner. Eine gänzliche Abschaffung allerdings sei der falsche Weg.

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