Baukosten für die JVA explodieren weiter
Thüringens
Landtagsvizepräsident Dirk Bergner, der sich vor Abschluss des Staatsvertrages
zwischen den beiden Freistaaten in der 5. Legislaturperiode des Thüringer
Landtags gegen den Bau einer gemeinsamen JVA mit Sachsen ausgesprochen hatte,
sieht mit Sorge, dass die Baukosten explodieren. In Beantwortung seiner Kleinen
Anfrage teilt die Thüringer Landesregierung nun mit, dass 2021 nicht nur ein
Nachtrag zu den Baukosten erfolgte, der die neue Kostenfestsetzung auf 235, 24
Millionen Euro erforderlich machte. Vielmehr habe der Freistaat Sachsen auch
mitgeteilt, dass die eingeplante Risikovorsorge in Höhe von 40,7 Millionen Euro
mittlerweile aufgebraucht sei und die Freigabe der Mittel erfolgte, um das
Projekt im geplanten Umfang umsetzen zu können.
Aktuell werden die
Gesamtbaukosten deshalb seitens der Thüringer Landesregierung mit 275,997
Millionen Euro angegeben. Ursprünglich gerechnet hatten beide Länder mit 150
Millionen Euro Kosten. Verteilt werden diese entsprechend der Haftplätze. Der
auf Thüringen entfallende Kostenteil hätte demnach 67,5 Millionen Euro betragen
sollen. Nun muss Thüringen mit 124,54 Millionen Euro rechnen – zudem seien dem
Freistaat Sachsen die Bauherrenleistungen anteilig gemäß Nachweis zu vergüten.
Die Aktualisierung der Gesamtbaukosten erfolge mit Aufstellung des Haushaltes
für 2023, so die Thüringer Landesregierung.
„So teuer die neue JVA nun
auch wird. Ich werde nicht müde daran zu erinnern, dass wir ein
Nachnutzungskonzept für die mit Umzug der JVA Hohenleuben leer gezogene
Immobilie unmittelbar hinter Kirche und Marktplatz brauchen. Auch das muss nun
allmählich in Auftrag gegeben werden. Der Satz ,Eigentum verpflichtet‘, gilt
auch für die öffentliche Hand“, so Dirk Bergner. Bergner, von Beruf
Bauingenieur, hatte vor Unterschreiben des Staatsvertrages vor nicht
kalkulierbaren Baukosten gewarnt.
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