Corona-Beschränkungen: Augenmaß angemahnt

Die Versammlungsfreiheit sei ein wichtiges Gut, sagte Dirk Bergner heute im Thüringer Landtag, als die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde einmal mehr über die so genannten Corona-Spaziergänge, Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Bund und Land, debattierten. Bergner machte aber auch klar, dass Einschränkungen notwendig, angemessen, verhältnismäßig und vor allem geeignet sein müssen. „Deshalb mahnen wir Freien Demokraten von Anbeginn auch immer wieder Augenmaß an. Ausgangssperren, Kneipenschließungen, Ladenschließungen und manch anderes mehr wurde diesem Anspruch zu oft nicht gerecht, und wir stehen den Verordnungen der Landesregierung oft kritisch gegenüber.“

Dennoch: Alle Maßnahmen würden Politiker nicht einfach nur verordnen, weil sie Spaß an Restriktionen haben, sondern um die Pandemie einzudämmen. „Die Pandemie ist kein Hirngespinst. 323.986 Infizierte sowie 6410 Tote im Zusammenhang mit Covid 19 seit Beginn der Pandemie allein in Thüringen zeigen ein Bild, das zu ignorieren töricht wäre“, so Bergner. Umso mehr hätten all die Gastwirte, all die Landeinhaber, Masseure, Friseure u.v.a.m. einen moralischen Anspruch darauf, dass die Gesellschaft alles tut, um das Infektionsrisiko zu senken, so dass alle wieder ihrem Broterwerb uneingeschränkt nachgehen dürfen.

„Deshalb werbe ich dafür, dass sich jeder impfen lässt, bei dem nicht massive medizinische Gründe dagegensprechen. Ich selbst bin dreifach gegen Corona geimpft, und ich habe das in Kauf genommen, obwohl nicht immer die Kommunikation seitens der verantwortlichen Ministerien und der Kassenärztlichen Vereinigung vertrauensfördernd war. Ich habe es getan, weil ich Verantwortung wahrgenommen habe gegenüber meiner Familie und mir selbst, vor allem aber auch dafür, dass es in absehbarer Zeit gelingen kann, dieses Virus in seine Schranken zu weisen“, so Bergner. Es gebe jedoch auch Gründe, die im Einzelfall gegen eine Impfung sprechen können. Umso wichtiger sei, dass alle anderen tun, was sie tun können.

Bergner kritisierte die Fraktion der AfD, die Antragsteller der Aktuellen Stunde zum Thema war. „Ich nehme zur Kenntnis, dass viele aus Ihren Reihen das Impfen verweigern. Es ist Ihre Entscheidung. Dass aber in einer Zeit, in der sich jeder ungeimpfte Arbeitnehmer täglich testen lassen muss, um seinen Broterwerb nachgehen zu dürfen, aus Ihren Reihen - vom Vorsitzenden angefangen - Politiker es sich herausnehmen, sich nicht testen zu lassen, dafür habe ich überhaupt kein Verständnis, und das verstehen auch die Menschen im Lande nicht, meine Damen und Herren.“

Der Liberale machte deutlich: Es gehe um „unser aller Freiheit und um unser aller Gesundheit“. Um beides zu bewahren, brauche es Augenmaß und Besonnenheit, nicht aber falsche Propheten, die Öl ins Feuer gießen, um auf den Flammen ihr trübes Süppchen zu kochen.