Liberale Positionen während der Haushaltsdebatte 2022

Während der Haushaltsdebatte machte Dirk Bergner die Positionen der Liberalen zu den von ihm in den Ausschüssen des Thüringer Landtages vertretenen Themen deutlich.

Seit Jahren fordern die Liberalen, Investitionspauschalen für Kommunen. Diese werden nun endlich wieder gewährt. Doch weshalb nur bis 2024? Dirk Bergner fragte nach und machte deutlich: Thüringer Kommunen sind seit Jahren unterfinanziert. Ihnen fehlt das Geld, um den großen Investitionsstau abbauen zu können - in puncto Infrastrukturausbau. Egal ob Digitalisierung, Straßen- und Brückenbau, Ausstattung von Schulen, Kindertageseinrichtungen und Feuerwehren, das Geld ist überall knapp, so dass BürgermeisterInnen, Stadt- und GemeinderätInnen genau überlegen müssen, wann sie wo investieren. Oft reicht das zur Verfügung stehende Geld nicht aus, um für Investitionsmaßnahmen Fördermittel in Anspruch nehmen zu können, weil viele Kommunen nicht mehr in der Lage sind, die Eigenanteile aufzubringen.

Auf Youtube eingestellt sind Dirk Bergners Reden zu

Umwelt, Energie, Naturschutz

Inneres und Kommunales

Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten

Kommentare

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

Endlich Nachnutzungskonzept für JVA Hohenleuben entwickeln!

Bild
In drei Jahren soll der Neubau der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt (JVA) der Freistaaten Sachsen und Thüringen in Zwickau mit 820 Haftplätzen fertig sein. Sobald die JVA Zwickau bezugsfertig ist, werden die Häftlinge aus Hohenleuben nach Westsachsen überführt und die JVA Hohenleuben geschlossen. Weder Thüringen noch Sachsen verfügen über ausreichend Personalkapazitäten, um den Betrieb zeitgleich in beiden Anstalten über eine längere Zeit aufrecht zu erhalten. Das teilt die Thüringer Landesregierung jetzt auf eine Kleine Anfrage des Hohenleubener Landtagsabgeordneten Dirk Bergner mit, die er gemeinsam mit der justizpolitischen Sprecherin seiner FDP-Fraktion eingereicht hatte. Konkrete Planungen bezüglich des Umzuges gebe es noch nicht. Das Personal, das derzeit in Hohenleuben beschäftigt ist – insgesamt 382 Beschäftigte, könne in Zwickau entsprechend seiner Eignung, Befähigung und Leistung weiterbeschäftigt werden. Bislang gebe es aber auch dazu im Artikel 7 des Staatsvertrages nur
Mehr anzeigen

Wie weiter mit dem Stausee Tremnitz?

Bild
Stauanlage Tremnitz Der Tremnitzer Stausee ist ein beliebtes Ausflugsziel gerade in Zeiten der Corona-Pandemie. Hier kann man – nur wenige Kilometer von den Stadtkernen Elsterberg und Greiz entfernt - wunderbare Natur direkt am Wasser genießen. Und wenn man Glück hat, kann man hier auch seltene Vogelarten beobachten, etwa den Zwergtaucher oder den auf der Roten Liste stehenden Schwarzstorch, berichten Ornithologen. Das Gebiet am Tremnitzer Stausee ist nicht so überlaufen wie zum Beispiel die Talsperren Zeulenroda oder Pöhl. Genau richtig in Corona-Zeiten, finden Wanderer, die am Tremnitzer Stausee regelmäßig Erholung suchen und Sonne tanken. Die Freude der in Tremnitz Erholungsuchenden wird in diesen Tagen allerdings getrübt. Die Stauanlage wurde zu DDR-Zeiten als Bewässerungsspeicher für die Landwirtschaft errichtet.  Doch dafür wird der Tremnitzer Stausee aktuell nicht mehr genutzt.  Und so trägt sich die Thüringer Landesregierung mit dem Gedanken, den Stausee aufzugeben.  Nach dem
Mehr anzeigen

Bergner lobt Papierfabrik Greiz für neues Produkt

Bild
„Mit der Papierfabrik Köhler in Greiz hat Thüringen ein äußerst innovatives Unternehmen, das im Verbund mit Partnern auf nachhaltige Technologien setzt. Der Freistaat ist gut beraten, alles zu tun, um das Unternehmen am Standort zu unterstützen“, sagt Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner mit Blick auf das neueste Projekt der Papierfabrik und die Diskussionen um die Abstufung der Landesstraße vor deren Haustür im Göltzschtal in eine Radstraße. Gemeinsam mit Creart Werbeproduktion Fulda und der IGEPA Großhandel GmbH hat die Papierfabrik Greiz „CoffeeCup Paper“ entwickelt, ein Produkt aus 100 Prozent Altpapier. Bei McDonalds wurden seit dem Frühjahr Papp-Kaffeebecher gesammelt, mit Hilfe der die Neuentwicklung realisiert wurde. Dass die Papierfabrik in Greiz ein Spezialist im Recyclen von Altpapier ist, ist allgemein bekannt. Doch mit dem neuen Verfahren wird es erstmals möglich, die beschichteten Kaffeebecher aus Pappe, die in der Systemgastronomie verwendet werden, zu recyc
Mehr anzeigen