Wann kommt Ortsumgehung für Merkers?

Die Ortsdurchfahrt Merkers der Bundesstraße 62 verfügt über mehrere Engstellen. Lastwagen müssen hier bei Gegenverkehr oft abrupt bremsen oder ausweichen, was häufig, insbesondere auch für Fußgänger, zu brenzligen Situationen führt. Eine Bürgerinitiative fordert die Wiederaufnahme der früher bereits einmal geplanten Ortsumgehung Merkers in den Bundesverkehrswegeplan und bis zu deren Realisierung Tempo 30 entlang der Ortsdurchfahrt Merkers, kommt dabei aber nicht so recht voran.

Ich frage die Landesregierung deshalb heute während der Fragestunde im Plenum:

1.     Wann und mit welcher Begründung wurde die dort bereits im vordringlichen Bedarf geführte Ortsumgehung Merkers aus dem Bundesverkehrswegeplan entfernt?

2.     War dieses Vorgehen zwischen Bund und Land abgestimmt – und wie positioniert sich die Thüringer Landesregierung dazu?

3.     Unterstützt die Thüringer Landesregierung der Bemühungen der „Bürgerinitiative B 62 Merkers“ zur Wiederaufnahme des Projektes Ortsumgehung B 62, OD Merkers, in den Bundesverkehrswegeplan? Wenn ja, in welcher Weise? Wenn nein, weshalb nicht? Und wie begründet die Landesregierung ihre jeweilige Auffassung?

4.     Weshalb wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der OD Merkers der B 62, insbesondere im Bereich der Engstellen, nicht auf Tempo 30 festgeschrieben? Wie begründet die Landesregierung ihre Auffassung?

Der Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich hat im Bundesverkehrsministerium zum Thema angefragt. Wenn die Antworten beider Regierungen vorliegen, werden wir entscheiden, wie wir weiter vorgehen, um die Bürgerinitiative vor Ort zu unterstützen. Ziel muss es sein, die Menschen in Merkers zeitnah zu entlasten.

Video zur Fragestunde auf YouTube anschauen

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