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1. Pflichtangaben
nach Par. 6 TeleDiensteG
FDP Freie Demokratische Partei
Dirk Bergner, MdL (FDP)
Markt 6
07973 Greiz
Telefon: 03661/4539969
Telefax: ---
eMail: wk@dirk-bergner.de
WWW: www.dirk-bergner.de
Vertretungsberechtigter Vorstand:
Dirk Bergner
Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 Abs. 2 RStV:
Dirk Bergner
(Anschrift wie oben)
eMail: wk@dirk-bergner.de
2. Inhalt
des Onlineangebotes
Die Autoren übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,
Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche
gegen die Autoren, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen,
welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw.
durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden
sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Autoren kein nachweislich
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Autoren behalten es
sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne
gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die
Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
3. Verweise
und Links
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen
wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Autoren liegen, haften
diese nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch
möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu
verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die
aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen
entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde,
nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich
verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in von
den Autoren eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
Die Autoren behalten sich das Recht vor, Eintragungen in den Gästebüchern
und den Diskussionsforen zu löschen, sofern diese gegen geltendes Recht und /
oder in Sprache gegen die guten Sitten verstossen.
4. Urheberrecht
Die Autoren sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der
verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von
ihnen selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu
nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
zurückzugreifen.
Das Copyright für veröffentlichte, von den Autoren selbst erstellte Objekte
bleiben allein bei den Autoren der Seiten. Eine Vervielfältigung oder
Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen
elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung
der Autoren nicht gestattet.
5. Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluß ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten,
von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne
Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder
nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes
in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Datenschutzerklärung
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an
unserem Verband. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für den
Vorstand der FDP Thüringen sowie unserer Untergliederungen und Mitglieder.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten,
beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer
einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der
Datenschutz-Grundverordnung. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser
Verband die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen,
genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden
betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen
zustehenden Rechte aufgeklärt.
Der FDP Thüringen hat als für die
Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische
Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese
Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch
können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken
aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus
diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten
auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
1. Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung der FDP Thüringen
beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet
wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll einfach lesbar und verständlich sein.
Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten
erläutern.
Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung
unter anderem die folgenden Begriffe:
·
a) personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle
Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare
natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als
identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder
indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu
einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder
mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen,
genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität
dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
·
b) betroffene Person
Betroffene Person ist jede
identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene
Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.
·
c) Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder
ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche
Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das
Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder
Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch
Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den
Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die
Vernichtung.
·
d) Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung
ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre
künftige Verarbeitung einzuschränken.
·
e) Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung
personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten
ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen
betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen
Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen
Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten
nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person
zugewiesen werden.
·
f) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung
Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die
Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person,
Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen
über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten
entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das
Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der
Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung
nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.
·
g) Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine
natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle,
die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
·
h) Empfänger
Empfänger ist eine natürliche
oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der
personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr
um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten
Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten
möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als
Empfänger.
·
i) Dritter
Dritter ist eine natürliche oder
juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der
betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den
Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder
des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu
verarbeiten.
·
j) Einwilligung
Einwilligung ist jede von der
betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und
unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder
einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene
Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden
personenbezogenen Daten einverstanden ist.
2. Verantwortlicher sowie Datenschutzbeauftragter
Verantwortlicher im Sinne der
Datenschutz-Grundverordnung ist die:
FDP Thüringen
Liebknechtstraße 16a
99085 Erfurt
Deutschland
Tel.: +49 361 345 59 19
E-Mail: info@fdp-thueringen.de
Website: http://www.fdp-thueringen.de
Den Datenschutzbeauftragten der FDP erreichen
Sie unter datenschutz@fdp.de oder unter: Freie Demokratische Partei,
Datenschutzbeauftragter, Reinhardtstraße 14, 10117 Berlin.
3. Cookies
Die Internetseiten der FDP Thüringen
verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser
auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.
Zahlreiche Internetseiten und Server
verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine
Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer
Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten
Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde.
Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen
Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies
enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die
eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
Durch den Einsatz von Cookies kann die FDP Thüringen
den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen,
die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
Mittels eines Cookies können die
Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des Benutzers
optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer
unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es,
den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer
einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem
Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der
Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie
übernommen wird.
Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies:
·
Transiente Cookies: Transiente Cookies werden automatisiert
gelöscht, wenn der Besucher den Browser schließt. Dazu zählen insbesondere die
Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich
verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen.
Dadurch kann der Rechner eines Besuchers wiedererkannt werden, wenn dieser auf
unsere Website zurückkehrt.
·
Persistente Cookies: Persistente Cookies werden automatisiert
nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden
kann. Derartige Cookies werden eingesetzt, um die Nutzung unserer Website
statistisch zu erfassen und um unser Angebot zu optimieren. Dabei ermöglichen
uns die Cookies, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu
erkennen, dass der Besucher bereits bei uns war.
Die betroffene Person kann die Setzung von
Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden
Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von
Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies
jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht
werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die
betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser,
sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich
nutzbar.
Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind
für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der
Dritter nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO erforderlich.
4. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Die Internetseite der FDP Thüringen erfasst
mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein
automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen.
Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers
gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und
Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die
Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite
gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein
zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum
und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine
Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des
zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der
Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen
Systeme dienen.
Die genannten Daten werden zu dem Zweck
erhoben, Ihnen unsere Website anzuzeigen sowie Stabilität und Sicherheit zu
gewährleisten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO. Unser
berechtigtes Interesse folgt aus dem erwähnten Zweck der Datenerhebung.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und
Informationen zieht die FDP Thüringen keine Rückschlüsse auf die betroffene
Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte
unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer
Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte
Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik
unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im
Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen
bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch
die FDP Thüringen daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel
ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Verband zu
erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten
personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles
werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen
personenbezogenen Daten gespeichert.
5. Kontaktmöglichkeit über die Internetseite
Diese Internetseite enthält, um eine schnelle
elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Verband sowie eine unmittelbare
Kommunikation mit uns ermöglichen, ein Kontaktformular und eine allgemeine
Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse). Sofern eine
betroffene Person per E-Mail oder über das Kontaktformular den Kontakt mit uns
aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen
Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer
betroffenen Person an unübermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke
der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es
erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
Die Verarbeitung der in das Kontaktformular
eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung
(Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit
widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per eMail an uns. Die
Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt
vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen
Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre
Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung
entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende
gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben
unberührt.
6. Routinemäßige Löschung und Sperrung von
personenbezogenen Daten
Der für die Verarbeitung Verantwortliche
verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für
den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder
sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen
anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung
Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft
eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen
zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die
personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen
Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
7. Rechte der betroffenen Person
·
a) Recht auf Bestätigung
Jede betroffene Person hat das
Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber
zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden.
·
b) Recht auf Auskunft
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, jederzeit von dem für
die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft über die zu seiner
Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu
erhalten. Ferner hat der Europäische Richtlinien- und Verordnungsgeber der
betroffenen Person Auskunft über folgende Informationen zugestanden:
o die
Verarbeitungszwecke
o die
Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
o die
Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen
Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei
Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen
o falls
möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert
werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung
dieser Dauer
o das
Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden
personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den
Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
o das
Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
o wenn die
personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle
verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten
o das
Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling
gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DSGVO und — zumindest in diesen Fällen —
aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite
und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die
betroffene Person
Ferner steht der betroffenen
Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein
Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern
dies der Fall ist, so steht der betroffenen Person im Übrigen das Recht zu,
Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu
erhalten.
·
c) Recht auf Berichtigung
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, die unverzügliche
Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen.
Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter Berücksichtigung der
Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger
personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.
·
d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, von dem
Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen
Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft
und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:
o Die
personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige
Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.
o Die betroffene
Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6
Abs. 1 Buchstabe a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO stützte, und es
fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
o Die
betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die
Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die
Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
o Die personenbezogenen
Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
o Die
Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen
Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten
erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
o Die personenbezogenen
Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß
Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
·
e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, von dem
Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der
folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
o Die
Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person
bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht,
die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
o Die
Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der
personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der
Nutzung der personenbezogenen Daten.
o Der
Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der
Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
o Die
betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1
DSGVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des
Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
·
f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden
personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person einem
Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und
maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat außerdem das Recht, diese Daten
einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem
die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die
Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO oder
Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1
Buchstabe b DSGVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter
Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer
Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung
öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Ferner hat die betroffene Person
bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1
DSGVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem
Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit
dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten
anderer Personen beeinträchtigt werden.
·
g) Recht auf Widerspruch
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich
aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie
betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben
e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.
Die FDP Thüringen verarbeitet die
personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir
können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den
Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die
Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die FDP Thüringen
personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene
Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der
personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Widerspricht
die betroffene Person gegenüber der FDP Thüringen der Verarbeitung für Zwecke
der Direktwerbung, so wird die FDP Thüringen die personenbezogenen Daten nicht
mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person
das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen
die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der FDP
Thüringen zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu
statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgen, Widerspruch einzulegen,
es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen
Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
·
h) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen
Einwilligung
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, eine Einwilligung zur
Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.
Sofern die betroffene Person ihre
vorstehend unter den Buchst. a bis h geltend machen möchte und die jeweils
erforderlichen Voraussetzungen vorliegen, kann sie sich hierzu jederzeit an uns
oder unseren Datenschutzbeauftragten wenden.
8. Datenschutz bei Bewerbungen und im
Bewerbungsverfahren
Der für die Verarbeitung Verantwortliche
erhebt und verarbeitet die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der
Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf
elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein
Bewerber uns entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege,
beispielsweise per E-Mail oder über unser Kontaktformular übermittelt. Sofern
wir einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber schließen, werden die
übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses
unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird kein
Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die
Bewerbungsunterlagen zwei Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung
automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten
Interessen der FDP Thüringen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse
in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach
dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
9. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von
Shariff
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat
ggf. auf dieser Internetseite die Komponente Shariff integriert. Die
Shariff-Komponente stellt Social-Media-Buttons zur Verfügung, die
datenschutzkonform sind. Shariff wurde für die deutsche Computerzeitschrift c't
entwickelt und wird über die GitHub, Inc. publiziert.
Entwickler der Komponente ist GitHub, Inc. 88
Colin P. Kelly Junior Street, San Francisco, CA 94107, USA.
Üblicherweise übertragen die von den sozialen
Netzwerken bereitgestellten Button-Lösungen bereits dann personenbezogene Daten
an das jeweilige soziale Netzwerk, wenn ein Nutzer eine Internetseite besucht,
in welche ein Social-Media-Button integriert wurde. Durch die Nutzung der
Shariff-Komponente werden erst dann personenbezogene Daten an soziale Netzwerke
übermittelt, wenn der Besucher einer Internetseite aktiv einen der
Social-Media-Buttons betätigt. Weitere Informationen zur Shariff-Komponente
werden von der Computerzeitschrift c't unter
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-und-Social-Media-Der-c-t-Shariff-ist-im-Einsatz-2470103.html
bereitgehalten. Der Einsatz der Shariff-Komponente hat den Zweck, die
personenbezogenen Daten der Besucher dieser Internetseite zu schützen und es
gleichzeitig zu ermöglichen, eine Button-Lösung für soziale Netzwerke auf
dieser Internetseite zu integrieren.
Weitere Informationen und die geltenden
Datenschutzbestimmungen von GitHub können unter
https://help.github.com/articles/github-privacy-policy/ abgerufen werden.
10. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von
Google Fonts
In unserem Internetauftritt setzen wir Google
Fonts zur Darstellung externer Schriftarten ein. Es handelt sich hierbei um
einen Dienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043
USA, nachfolgend nur „Google“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem
EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“)
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
garantiert Google, dass die
Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA
eingehalten werden.
Um die Darstellung bestimmter Schriften in
unserem Internetauftritt zu ermöglichen, wird bei Aufruf unseres
Internetauftritts eine Verbindung zu dem Google-Server in den USA aufgebaut.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse
liegt in der Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unseres
Internetauftritts.
Durch die bei Aufruf unseres
Internetauftritts hergestellte Verbindung zu Google kann Google ermitteln, von
welcher Website Ihre Anfrage gesendet worden ist und an welche IP-Adresse die
Darstellung der Schrift zu übermitteln ist. Google bietet unter
https://adssettings.google.com/authenticated
https://policies.google.com/privacy
weitere Informationen an und zwar
insbesondere zu den Möglichkeiten der Unterbindung der Datennutzung.
11. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von
Google Maps
Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot
von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der
Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der
Karten-Funktion.
Durch den Besuch auf der Website erhält
Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website
aufgerufen haben. Zudem werden die unter Punkt 4 dieser Datenschutzerklärung
genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein
Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein
Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten
direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei
Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen.
Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der
Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website.
Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte
Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des
sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren.
Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile,
wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.
Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der
Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in
den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere
Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten
zum Schutze Ihrer Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich
dem EU-US Privacy Shield unterworfen:
https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
12. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von
YouTube
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat
auf dieser Internetseite Komponenten von YouTube integriert. YouTube ist ein
Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von
Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung
und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller
Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber
auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das
Internetportal abrufbar sind.
Betreibergesellschaft von YouTube ist die
YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist
einer Tochtergesellschaft der Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain
View, CA 94043-1351, USA.
Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten
dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen
betrieben wird und auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video)
integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen
System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige
YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden
YouTube-Komponente von YouTube herunterzuladen. Weitere Informationen zu
YouTube können unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abgerufen werden. Im
Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis
darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene
Person besucht wird.
Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei
YouTube eingeloggt ist, erkennt YouTube mit dem Aufruf einer Unterseite, die
ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die
betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch YouTube und Google
gesammelt und dem jeweiligen YouTube-Account der betroffenen Person zugeordnet.
YouTube und Google erhalten über die
YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene
Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum
Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt
ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person ein
YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser
Informationen an YouTube und Google von der betroffenen Person nicht gewollt,
kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf
unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggt.
Die von YouTube veröffentlichten
Datenschutzbestimmungen, die unter
https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abrufbar sind, geben Aufschluss
über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch
YouTube und Google.
13. Hinweise zum Newsletter und Einwilligungen
Bei der Anmeldung für unseren Newsletter
verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach
Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher
wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen.
Folgende Informationen werden dabei – Ihre Einwilligung vorausgesetzt –
gespeichert:
·
E-Mail-Adresse
·
Name, Geschlecht (falls von Ihnen angegeben)
·
IP-Adresse
·
Datum und Uhrzeit Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung
Pflichtangabe für die Übersendung des
Newsletters ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter
Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu
können.
Die genannten Daten werden zu dem Zweck
erhoben, Ihre Anmeldung nachzuweisen und Ihnen den Newsletters zusenden zu
können. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO.
Die Abmeldung ist jederzeit möglich, zum
Beispiel über einen Link am Ende eines jeden Newsletters. Nach der Abmeldung
werden die für den Versand des Newsletters erhobenen Daten gelöscht.
Statistische Erhebung und
Analysen
Die Newsletter enthalten einen sog.
„web-beacon“, d.h. eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters von
dem Server von MailChimp abgerufen wird. Im Rahmen dieses Abrufs werden
zunächst technische Informationen, wie Informationen zum Browser und Ihrem
System, als auch Ihre IP-Adresse und Zeitpunkt des Abrufs erhoben. Diese
Informationen werden zur technischen Verbesserung der Services anhand der
technischen Daten oder der Zielgruppen und ihres Leseverhaltens anhand derer
Abruforte (die mit Hilfe der IP-Adresse bestimmbar sind) oder der
Zugriffszeiten genutzt.
Zu den statistischen Erhebungen gehört
ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie
geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Diese Informationen können
aus technischen Gründen zwar den einzelnen Newsletterempfängern zugeordnet
werden. Es ist jedoch weder unser Bestreben, noch das von MailChimp, einzelne
Nutzer zu beobachten. Die Auswertungen dienen uns viel mehr dazu, die
Lesegewohnheiten unserer Nutzer zu erkennen und unsere Inhalte auf sie
anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen unserer
Nutzer zu versenden.
14. Gästebuch
Die Internetseiten der FDP Thüringen stellen
ein sogenanntes Gästebuch bereit, die im Zusammenhang mit der Benutzung erhobenen
Daten werden ausschließlich auf den Servern unserer Internetseiten gespeichert
und nur zur Darstellung des Gästebuch im Rahmen dieser Website genutzt.
Wenn ein Besucher einen Eintrag im Gästebuch
hinterlässt, wird der Eintragstext inklusive der vom Besucher dort angegebenen
Kontaktdaten für den Fall von Anschlussfragen gespeichert. Diese Daten geben
wir nicht ohne die Einwilligung des Besuchers weiter.
Die vom Besucher im Gästebuch eingegebenen
Daten verbleiben bei uns, bis wir zur Löschung aufgefordert werden, die
Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung
entfällt. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere
Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Für die Gästebuchfunktion auf dieser Seite
werden neben dem Gästebucheintrag auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des
Eintrages gespeichert.
Speicherung der IP-Adresse
Im Rahmen der Gästebuchfunktion speichern wir
auch die IP-Adressen der Nutzer, die Gästebucheinträge verfassen. Da wir
Gästebucheinträge auf unserer Seite nicht vor der Freischaltung umfassend
prüfen, benötigen wir diese Daten, um im Falle von Rechtsverletzungen wie
Beleidigungen oder Propaganda gegen den Verfasser vorgehen zu können. Zwar
können wir selbst aus der IP-Adresse nicht auf die Identität des Nutzers
schließen. Die Strafverfolgungsbehörden sind dazu aber regelmäßig imstande.
Speicherdauer der
Gästebucheinträge
Die Gästebucheinträge und die damit
verbundenen Daten (z.B. IP-Adresse) werden gespeichert und verbleiben auf der
Website, bis das Gästebuch vollständig gelöscht wurde oder die
Gästebucheinträge aus rechtlichen Gründen gelöscht werden müssen (z.B.
beleidigende Gästebucheinträge).
Rechtsgrundlage
Die Speicherung der Gästebucheinträge erfolgt
auf Grundlage der Einwilligung des Nutzers (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Nutzer
des Gästebuchs können die erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu
reicht eine formlose Mitteilung per eMail an uns. Die Rechtmäßigkeit der
bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
15. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DSGVO dient uns als
Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für
einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Sofern wir einer rechtlichen
Verpflichtung unterliegen, durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen
Daten erforderlich wird, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DSGVO.
Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DSGVO beruhen. Auf
dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der
vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung
eines berechtigten Interesses unseres Verbandes oder eines Dritten erforderlich
ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen
nicht überwiegen.
Basiert die Verarbeitung personenbezogener
Daten auf Artikel 6 I lit. f DSGVO ist unser berechtigtes Interesse die
Durchführung unserer politischen Arbeit.
16. Dauer, für die die personenbezogenen Daten
gespeichert werden
Wir speichern personenbezogene Daten nur so
lange, wie es für die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, erforderlich ist.
Zentrales Kriterium für die Dauer der Speicherung ist die jeweilige gesetzliche
Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten
routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr erforderlich sind.
17. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Als verantwortungsbewusster Verband
verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.
18. Beschwerderecht
Die betroffene Person hat das
Recht, sich beim Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit (Postfach 900455, 99107 Erfurt,
poststelle@datenschutz.thueringen.de) über die Verarbeitung ihrer
personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.
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