Dirk Bergner - Politik für die Region

E lsterbergs Bürgermeister Sandro Bauroth bat heute während eines Treffens in Greiz den Thüringer Landtagsabgeordneten Dirk Bergner, sich für die Lückenschlüsse am Elsterradweg sowie für einen länderübergreifenden Göltzschradweg einzusetzen. Mit letzterem könnte unter anderem die Göltzschtalbrücke, für die seitens der Stadt Reichenbach der UNESCO-Weltkulturerbe-Titel beantragt wurde, von Thüringer und Sächsischer Seite besser in Szene gesetzt werden. Bezüglich eines Radweges entlang der Göltzsch hatte Dirk Bergner jedoch keine guten Nachrichten für Bauroth. Die Antworten der Thüringer Landesregierung auf seine Kleine Anfrage, an welchen Straßen Radwegebau geplant ist, beinhalten keinen Radweg ab der Landesgrenze aus Richtung Mylau nach Greiz. Bergner wird zum Thema Göltzschradweg bei der Thüringer Landesregierung nachhaken. Mit Bauroth war er sich einig, dass der Tourismus in der vogtländischen Grenzregion (Landkreis Greiz/Vogtlandkreis) enorm angekurbelt würde, wenn es gelingt, die zw...

Ich habe heute gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde meinen Rücktritt als Bürgermeister der Stadt Hohenleuben zum 30.    September 2020, 24.00 Uhr, erklärt und meine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als Wahlbeamter beantragt.  Den Stadtrat Hohenleuben werde ich heute Abend während einer Stadtratssitzung über meine Entscheidung informieren. Begründung: Ich freue mich, dass es gelungen ist, jüngere Leute für die kommunalpolitische Arbeit in der Stadt Hohenleuben zu gewinnen und stelle fest, dass ich den Spagat zwischen der Erwartungshaltung einer Mehrheit des Stadtrats, der Verfügbarkeit der Verwaltung und meinen weiteren Verpflichtungen als Abgeordneter des Thüringer Landtags und Mitglied des Kreistags Greiz nicht mehr in dem Umfang auszufüllen vermag, wie es meinem eigenen Anspruch an die Arbeit eines ehrenamtlichen Bürgermeisters entspricht.

Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag zeigen sich erfreut, dass der Bundesrat zugestimmt hat, Foto- oder Videoaufnahmen von verstorbenen Unfallopfern und deren Verbreitung zu verbieten. „Das ist eine Entscheidung für die Menschenwürde. Und es erleichtert die Arbeit der Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte, die es bei solchen Einsätzen eh schon schwer genug haben“, erklärt FDP-Innenexperte Dirk Bergner. Es wäre wünschenswert, wenn auch in Thüringen mehr Zeichen gesetzt würden. So fehle es laut Bergner an Mitteln für Seelsorger bei der Polizei und grundsätzlich an Anreizen für Berufe in diesem Sektor. „Da muss dringend nachgebessert werden, wenn wir in Thüringen nicht Schlusslicht sein wollen“, so Dirk Bergner abschließend. Zum Hintergrund:  Jetzt billigte der Bundesrat einen entsprechenden Beschluss des Bundestags vom 3. Juli 2020. Künftig ist es strafbar, verstorbene Opfer von Unfällen oder Katastrophen zu fotografieren und zu filmen und diese Aufnahmen zu verbreiten oder Dri...

45,1 Millionen Euro standen in der aktuellen, heuer zu Ende gehenden Förderperiode der Europäischen Union für so genannte ELER- und LEADER-Projekte in Thüringen zur Verfügung. Die Verteilung der LEADER-Mittel an kommunale, aber auch private Projektträger erfolgte über 15 regionale Aktionsgruppen – im Thüringer Vogtland über die LEADER-Aktionsgruppe Greiz, die 2,8 Millionen Euro zur Verfügung hatte. „Viele wertvolle Projekte konnten mit Hilfe dieser Fördermittel umgesetzt werden, um Landtourismus zu entwickeln, die regionale Wertschöpfung zu erhöhen oder auch Ideen zur Daseinssicherung umzusetzen“, sagt Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner. Ein so gefördertes Projekt schaute er sich jetzt an: den Hanf-Pavillon der Pahren Agrar Kooperation in Läwitz. Seit 2008 existiert am Standort Läwitz eine Faseraufschlussanlage, mit der die holzigen Stängel der Hanfpflanze verarbeitet werden. Hanffasern werden unter anderem als umweltfreundliches Dämmmaterial im Bausektor oder als Naturfaser...

„Ich finde es unheimlich wichtig, Kindern und Jugendlichen zu vermitteln, was Hass an Schlimmem anrichten kann“, sagt Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner, der heute in Erfurt an einer Veranstaltung der Achava-Festspiele teilnahm. „Deshalb ist es nötig, mit Kindern und Jugendlichen über eines der schwärzesten Kapitel deutscher Geschichte zu sprechen: das Nazi-Regime und den Holocaust. Sie müssen verstehen, wie es dazu kommen konnte, wie Menschen so etwas Schreckliches anderen Menschen antun konnten. Und sie müssen begreifen, wie wichtig Toleranz und Freiheit sind.“ Die Achava-Festspiele sollen ein jüdischer Impuls für mehr Liebe und Brüderlichkeit im Leben der Thüringer sein. Zum sechsten Mal finden sie dieses Jahr statt. Sie stehen für ein freies Miteinander sowie den regen Gedankenaustausch. Sie werben für Toleranz und Respekt gegenüber Andersdenkenden und Andersgläubigen. Mit diesen Festspielen wollen die Veranstalter alle an jüdischer Kultur und interkulturellem Austausch ...

Dirk Bergner, agrarpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, zum ersten bestätigten Fall der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland: „Ein Übergreifen der Afrikanischen Schweinpest auf Hausschweine muss unbedingt verhindert werden. Der Schaden, der den Landwirten dadurch entstehen würde, wäre immens. Auch sollte die Bundesregierung unverzüglich die Gespräche mit den deutschen Handelspartnern zum Abschluss bringen, um Import-/Exportverbote abzuwenden. Ein Wegbrechen der Exportmärkte wäre für die deutsche Landwirtschaft katastrophal. Um die Ausbreitung der Schweinepest über den Wildbestand nach Thüringen und in weitere Bundesländer zu verhindern, müssen die Bundesregierung und Brandenburgs Landesregierung unverzüglich die vorbereiteten Pläne für diese Gefahrenlage aktivieren und einen Krisenstab zur Koordinierung der Maßnahmen einsetzen. Die Infektionsherde sollten durch eine Abgrenzung des betroffenen Gebietes mittels Elektrozäune eingedämmt und eine intensive Bejagu...

Die jahrelangen Forderungen nach einer besseren Ausstattung des Brand- und Katastrophenschutzes sieht Dirk Bergner, der Innenexperte der Freien Demokraten, der auch ehrenamtlicher Bürgermeister der Stadt Hohenleuben ist, nach dem missglückten Warntag bestätigt. „Es fehlt dabei nicht nur bei den Sirenen seit Jahren an Geldern. Viele Kommunen haben bereits vorher deutlich gesagt, dass sie seit vielen Jahren kein Geld zur Wartung hatten“, so Bergner. Dies sei einmal mehr Beweis dafür, dass die Landesregierung die Kommunen ausbluten lasse. Auch fehle es im Haushaltsentwurf der Regierung an einem Bekenntnis für Kommunen, Feuerwehren und Polizei.  „Wenn nie ausreichend Geld für alle geplanten PolizistInnen im Haushalt steht, dann hat die Regierung auch nicht vor, endlich die angespannte Personalsituation bei der Polizei zu lösen“, so der 55-Jährige. Er kündigte an, dass seine Fraktion sich in der Haushaltsdebatte auch für mehr Mittel für Polizei und Kommunen aussprechen werde. „Und selbs...

Der Snoezeleraum ist neu. Am Rande ihrer Klausurtagung in Zeulenroda besuchte die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag die Carolinenschule in Greiz. Die Förderschule in freier Trägerschaft ist spezialisiert auf den Schwerpunkt geistige Entwicklung. "Förderschulen sind ein wichtiger Teil des vielfältigen Schulsystems in Thüringen", betonte Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin. "Die Carolinenschule leistet einen enormen Beitrag zur individuellen Förderung von Kindern, die hier den Grundstein für ein selbstbestimmtes Leben legen." Es sei wichtig, dass Kinder mit entsprechendem Bedarf ein Umfeld fänden, das ganz auf ihre Bedürfnisse eingestellt sei und ihnen die optimale Förderung an die Seite stellen könne. In den vergleichsweise großen Klassen einer Regel- oder Gemeinschaftsschule sei das nicht immer möglich. "Die Carolinenschule hat über 25 Jahre Erfahrung. Personal, Eltern und die Schülerinnen und Schüler stehen mit ganzem Herzen hinter ihrer Schule"...

" Der Plan, der keiner ist!“, kommentiert FDP-Kommunalexperte Dirk Bergner den Entwurf der Landesregierung zum Thüringer Landeshaushalt. Er zeuge von mangelndem Weitblick, da es erneut an notwendigen Investitionen fehle. Neben der fortgesetzten Unterfinanzierung der Polizei und der Feuerwehren sei ins-besondere die seit Jahren kritisierte schlechte Finanzausstattung der Kommunen erneut Thema. „Dieses Mal wurden zwar marginal neue Finanzmittel eingebaut, den-noch steht ein entsprechendes Gutachten noch aus. Vor solchen Vorgriffen haben wir bereits im Juni gewarnt. Meist bleibt dann nach Abzug der Bürokratiekosten nichts übrig“, erklärt Bergner, der auch ehrenamtlicher Bürgermeister von Hohenleuben ist. Bergner fordert seit Jahren, dass neben laufenden Kosten auch der Investitionsstau Grundlage für die Berechnung der notwendigen Mittel für Kommunen wird: „Ohne eine vollständige Bedarfsanalyse schiebt die Regierung die Probleme immer weiter.“ Die FDP-Landtagsfraktion werde eine solch...