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Deponieschließung: Dirk Bergner fragt nach

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In Beantwortung einer Kleinen Anfrage teilte die Landesregierung im Sommer vergangenen Jahres mit, dass die geschlossenen Deponien Ronneburg-Reust, Zadelsdorf-Silberfeld und Nitschareuth im Landkreis Greiz zu den so genannten „Deponien ohne Betreiber“ gehören. Weiter wurde mitgeteilt, dass für diese Deponien seitens des Landes Untersuchungen zum Gefährdungspotential in Auftrag gegeben wurden. Dirk Bergner fragte nun nach – zu Gefährdungspotentialen gemäß der Untersuchungsergebnisse, Ablagerungen jüngeren Datums, geplanten Sanierungs- und Rekultivierungsmaßnahmen sowie Kosten und geplante Zeitschiene zur Realisierung der nötigen Maßnahmen.

Bahnhof Nordhausen wird barrierefrei

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Der Bahnhof Nordhausen ist der einzige in Thüringen, dessen Sanierung innerhalb der Säule 1 der Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen vom Bund gefördert wird. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP hervor, teilt Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner (FDP) mit. Die Investitionen in Nordhausen werden nach Angaben der Bundesregierung 2024/25 vollzogen. Die Große Koalition im Bund hatte in ihrem Koalitionsvertrag das so genannte 1000-Bahnhöfe-Förderprogramm festgeschrieben, mit dem vor allem kleinere Bahnhöfe und Stationen saniert und ausgebaut werden sollen, so dass sie für Bahnreisende attraktiver werden. „Ich hatte mir davon sehr viel versprochen, sind doch gerade bei uns in Thüringen die kleinen Bahnhöfe in schlechtem Zustand“, erklärt der Liberale. In einem ersten Schritt werden 111 Standorte in ganz Deutschland mit Hilfe dieses Förderprogramms ab diesem Jahr bis 2026 profitieren. 300 Millionen Euro

FDP will Verfassungsschutz stärken

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Die FDP möchte den Verfassungsschutz stärken. Das sagte Dirk Bergner in Begründung des FDP-Antrags zum Thema während des Plenums. Dazu gehöre zum einen, für mehr öffentliche Akzeptanz zu sorgen. Dafür müsse die Behörde unbedingt mehr Transparenz herstellen. Thüringen, so hielt Bergner dem verantwortlichen Minister Maier entgegen, sei das einzige Bundesland, in dem der Verfassungsschutz noch nicht über alle ihm zugewiesenen Aufgaben berichten muss. Zum zweiten will die FDP zeigen, dass sie die Aufgaben des Verfassungsschutzes ernst nimmt und dessen Arbeit wertschätzt. „Das drückt sich auch darin aus, dass wir mehr Stellen in der Behörde schaffen möchten“, so Bergner. Der Antrag sah vor, das Amt auch gegen Wirtschaftsspionage einzusetzen. Außerdem war gefordert worden, jeder im Thüringer Landtag vertretenen Partei einen Sitz in der Parlamentarischen Kontrollkommission zu gewähren.  Der eingebrachte Gesetzentwurf fand im Parlament keine Mehrheit. Die Grünen forderten, die Behörde langfr

Fahrschulen nicht benachteiligen!

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In einer mündlichen Anfrage ging der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Bergner, der Benachteiligung Thüringer Fahrschulen im Vergleich zu Nachbarländern nach. Während beispielsweise im benachbarten Hessen Fahrschulen öffnen dürfen, ist das in Thüringen nicht der Fall.  Bergner: „Ohne die Notwendigkeit eines sorgsamen Umgangs mit Infektionsschutz in Frage zu stellen, erschließt sich mir nicht, wo der Vorteil für das Infektionsgeschehen liegt, wenn ein Fahrschüler  aus Creuzburg für den Fahrschulbesuch extra nach Eschwege fährt, während die wohnortnahe Fahrschule leer ausgeht.“ Aus seiner Sicht stelle das eine klare Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der Thüringer Unternehmen dar. Auch Maßnahmen zum Infektionsschutz müsse man bis zum Ende denken, so Bergner. Deshalb forderte er ein abgestimmtes Vorgehen der Bundesländer, bei dem Thüringer nicht benachteiligt werden. „Der richtige Ansatz muss sein zu sagen, wie etwas geht - und nicht, wie man es verhinde

Bergner spricht mit protestierenden Bauern

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Heute traf sich Dirk Bergner in seiner Funktion als agrarpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag mit zahlreichen Landwirten bei einer Kundgebung vor der Landtagssitzung. „Wer das Land ernährt verdient Respekt. Dabei müssen Landwirte vor ausufernder Bürokratie und immer stärker um sich greifender Regulierungswut von Politik und Behörden geschützt werden“, so Bergner Die Kundgebung der Landwirte vor der Landtagssitzung in Erfurt richtete sich gegen die geplanten Initiativen zum Insektenschutzgesetz und die neue Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung. Hierbei würde durch eine Verschärfung geltender Regelungen der wirtschaftliche Anbau zahlreicher Nutzpflanzen erschwert, beklagten die Bauern. Ebenso würde eine wirksame Bekämpfung von Forstschädlingen erschwert. „Unsere heimischen Landwirte sind gegenwärtig schon unter Druck durch fallende Marktpreise für ihre Produkte. Auch ist eine regionale Wertschöpfung, zum Beispiel durch den Wegfall kleiner Schlachtereien ist kau

Mit Ortsumgehung auch Greizer Nadelöhr ausbauen!

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Am Montag, dem 1. Februar,  beginnen die Vorbereitungsarbeiten zum Bau der Ortsumgehung Kleingera. Der Ausbau des Autobahnzubringers von Greiz nach Treuen sollte, so wünschen es sich Landtagsvizepräsident Dirk Bergner und Elsterbergs Bürgermeister Sandro Bauroth für die Menschen im nordöstlichen und ostthüringischen Vogtland, auch auf Thüringer Gebiet fortgeführt werden. Bergner ist der Meinung, dass Thüringen die Zeit der Vollsperrung der S 296, die ab Landesgrenze zur L 1296 wird, nutzen sollte, um das Nadelöhr, die Brücke über die „Straße am Ehrenhain“, zu sanieren. Diese Brücke auf Thüringer Gebiet ist seit Jahren nur eingeschränkt befahrbar. Würde Thüringen jetzt mit der Instandsetzung beginnen, müsste man den Bürgern keine Mehrfach-Straßensperrungen zumuten. Doch die Thüringer Landesregierung sieht keinen Handlungsbedarf, wie Susanna Karawanskij, die Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, in Beantwortung einer Kleinen Anfrage Bergners je

Kalender gegen Kinderarbeit

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Landtagsvizepräsident Dirk Bergner ist stolz darauf, dass es in Thüringen so innovative Unternehmen gibt wie die zur Koehler Paper Group gehörende Papierfabrik Greiz. Diese ist nicht nur als die älteste noch arbeitende Papierfabrik Thüringens bekannt, sondern gehört mittlerweile auch zu den führenden Recycling-Papier-Herstellern Europas. Das Unternehmen arbeitet unter anderem mit der weltweit agierenden Fast-Food-Kette McDonalds zusammen, recycelt die dort benutzten Papp-Becher. Die Koehler Paper Group investiert aktuell in ihren Greizer Standort 7 Millionen Euro, um das werkseigene Kraftwerk umweltfreundlicher auszurüsten. Das Jahr 2021, das seitens der UNESCO zum „Internationalen Jahr zur Beseitigung der Kinderarbeit“ wurde, nahm die Papierfabrik nun zum Anlass für ein Aufsehen erregendes Projekt. Gemeinsam mit Partnern fertigte die Greizer Firma einen Non-Profit-Kalender, der sich dem Thema Kampf gegen Kinderarbeit widmet. Wer den in limitierter Auflage herausgegebenen Kalender