Dirk Bergner - Politik für die Region

Stauanlage Tremnitz Der Tremnitzer Stausee ist ein beliebtes Ausflugsziel gerade in Zeiten der Corona-Pandemie. Hier kann man – nur wenige Kilometer von den Stadtkernen Elsterberg und Greiz entfernt - wunderbare Natur direkt am Wasser genießen. Und wenn man Glück hat, kann man hier auch seltene Vogelarten beobachten, etwa den Zwergtaucher oder den auf der Roten Liste stehenden Schwarzstorch, berichten Ornithologen. Das Gebiet am Tremnitzer Stausee ist nicht so überlaufen wie zum Beispiel die Talsperren Zeulenroda oder Pöhl. Genau richtig in Corona-Zeiten, finden Wanderer, die am Tremnitzer Stausee regelmäßig Erholung suchen und Sonne tanken. Die Freude der in Tremnitz Erholungsuchenden wird in diesen Tagen allerdings getrübt. Die Stauanlage wurde zu DDR-Zeiten als Bewässerungsspeicher für die Landwirtschaft errichtet.  Doch dafür wird der Tremnitzer Stausee aktuell nicht mehr genutzt.  Und so trägt sich die Thüringer Landesregierung mit dem Gedanken, den Stausee aufzugeben. ...

In Beantwortung einer Kleinen Anfrage teilte die Landesregierung im Sommer vergangenen Jahres mit, dass die geschlossenen Deponien Ronneburg-Reust, Zadelsdorf-Silberfeld und Nitschareuth im Landkreis Greiz zu den so genannten „Deponien ohne Betreiber“ gehören. Weiter wurde mitgeteilt, dass für diese Deponien seitens des Landes Untersuchungen zum Gefährdungspotential in Auftrag gegeben wurden. Dirk Bergner fragte nun nach – zu Gefährdungspotentialen gemäß der Untersuchungsergebnisse, Ablagerungen jüngeren Datums, geplanten Sanierungs- und Rekultivierungsmaßnahmen sowie Kosten und geplante Zeitschiene zur Realisierung der nötigen Maßnahmen.

Der Bahnhof Nordhausen ist der einzige in Thüringen, dessen Sanierung innerhalb der Säule 1 der Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen vom Bund gefördert wird. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP hervor, teilt Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner (FDP) mit. Die Investitionen in Nordhausen werden nach Angaben der Bundesregierung 2024/25 vollzogen. Die Große Koalition im Bund hatte in ihrem Koalitionsvertrag das so genannte 1000-Bahnhöfe-Förderprogramm festgeschrieben, mit dem vor allem kleinere Bahnhöfe und Stationen saniert und ausgebaut werden sollen, so dass sie für Bahnreisende attraktiver werden. „Ich hatte mir davon sehr viel versprochen, sind doch gerade bei uns in Thüringen die kleinen Bahnhöfe in schlechtem Zustand“, erklärt der Liberale. In einem ersten Schritt werden 111 Standorte in ganz Deutschland mit Hilfe dieses Förderprogramms ab diesem Jahr bis 2026 profitieren. 300 Millionen Euro ...

Die FDP möchte den Verfassungsschutz stärken. Das sagte Dirk Bergner in Begründung des FDP-Antrags zum Thema während des Plenums. Dazu gehöre zum einen, für mehr öffentliche Akzeptanz zu sorgen. Dafür müsse die Behörde unbedingt mehr Transparenz herstellen. Thüringen, so hielt Bergner dem verantwortlichen Minister Maier entgegen, sei das einzige Bundesland, in dem der Verfassungsschutz noch nicht über alle ihm zugewiesenen Aufgaben berichten muss. Zum zweiten will die FDP zeigen, dass sie die Aufgaben des Verfassungsschutzes ernst nimmt und dessen Arbeit wertschätzt. „Das drückt sich auch darin aus, dass wir mehr Stellen in der Behörde schaffen möchten“, so Bergner. Der Antrag sah vor, das Amt auch gegen Wirtschaftsspionage einzusetzen. Außerdem war gefordert worden, jeder im Thüringer Landtag vertretenen Partei einen Sitz in der Parlamentarischen Kontrollkommission zu gewähren.  Der eingebrachte Gesetzentwurf fand im Parlament keine Mehrheit. Die Grünen forderten, die Behörde la...

In einer mündlichen Anfrage ging der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Bergner, der Benachteiligung Thüringer Fahrschulen im Vergleich zu Nachbarländern nach. Während beispielsweise im benachbarten Hessen Fahrschulen öffnen dürfen, ist das in Thüringen nicht der Fall.  Bergner: „Ohne die Notwendigkeit eines sorgsamen Umgangs mit Infektionsschutz in Frage zu stellen, erschließt sich mir nicht, wo der Vorteil für das Infektionsgeschehen liegt, wenn ein Fahrschüler  aus Creuzburg für den Fahrschulbesuch extra nach Eschwege fährt, während die wohnortnahe Fahrschule leer ausgeht.“ Aus seiner Sicht stelle das eine klare Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der Thüringer Unternehmen dar. Auch Maßnahmen zum Infektionsschutz müsse man bis zum Ende denken, so Bergner. Deshalb forderte er ein abgestimmtes Vorgehen der Bundesländer, bei dem Thüringer nicht benachteiligt werden. „Der richtige Ansatz muss sein zu sagen, wie etwas geht - und nicht, wie man es...

Heute traf sich Dirk Bergner in seiner Funktion als agrarpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag mit zahlreichen Landwirten bei einer Kundgebung vor der Landtagssitzung. „Wer das Land ernährt verdient Respekt. Dabei müssen Landwirte vor ausufernder Bürokratie und immer stärker um sich greifender Regulierungswut von Politik und Behörden geschützt werden“, so Bergner Die Kundgebung der Landwirte vor der Landtagssitzung in Erfurt richtete sich gegen die geplanten Initiativen zum Insektenschutzgesetz und die neue Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung. Hierbei würde durch eine Verschärfung geltender Regelungen der wirtschaftliche Anbau zahlreicher Nutzpflanzen erschwert, beklagten die Bauern. Ebenso würde eine wirksame Bekämpfung von Forstschädlingen erschwert. „Unsere heimischen Landwirte sind gegenwärtig schon unter Druck durch fallende Marktpreise für ihre Produkte. Auch ist eine regionale Wertschöpfung, zum Beispiel durch den Wegfall kleiner Schlachtereien ist kau...