Dirk Bergner - Politik für die Region

Auf die Regierungserklärung des Thüringer Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor haben die Freien Demokraten im Thüringer Landtag mit einer Erwiderung reagiert. Dirk Bergner, Innenpolitiker der FDP, erklärte zum Spannungsverhältnis zwischen Corona und Demokratie unter anderem: „Statt auf differenzierte Konzepte zu setzen, die die Innovationskraft unserer Menschen und Unternehmen in Einklang bringen mit den Herausforderungen der Pandemie, agiert die Landesregierung immer noch zu holzschnittartig. Sie hat ein Wirrwarr von Regeln geschaffen, die in sich nicht stimmig sind und die deshalb auch nicht zu mehr Akzeptanz führen. Ja, man muss Neues ausprobieren dürfen, Chancen ausloten können, auch mal auf die Nase fallen dürfen, ohne Häme ausgesetzt zu sein. Dem stimmen wir ausdrücklich zu. Die Menschen im Land dürfen aber auch von den verantwortlichen Politikern erwarten, dass ihnen nicht immer wieder die gleichen Fehler unterlaufen. Die Menschen wünschen sich gerade bei schwierigen ...

Dirk Bergners Mündliche Anfrage während der Landtagssitzung zur Verbesserung der  überregionalen Anbindung des öffentlichen Schienennahverkehrs in Ostthüringen beantwortete Staatssekretärin  Prof. Dr. Barbara Schönig. Sie vertrat die Auffassung, dass Ostthüringen  bereits heute gut an überregionale Ziele angebunden ist – etwa durch die Bahnverbindungen nach Leipzig und Erfurt. Das bewährte Angebot werde in den nächsten Jahren sowohl qualitativ als auch quantiativ weiter entwickelt. Darüber hinaus unterstütze die Landesregierung den Ausbau des Schienennetzes in Ostthüringen.  Etwa durch die  Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Leipzig und Gera sowie die Verlängerung der Bahnsteige entlang der Mitte-Deutschland-Verbindung. Die Kosten für die Verbesserung der Bahnverbindungen könnten derzeit noch nicht beziffert werden. Dirk Bergners Frage, ob in diesem Zuge stillgelegte Haltestellen wieder angedient würden, verneinte die Staatssekretärin. Es sei nicht mö...

„Als Liberaler, als ehemaliger DDR-Bürger, als Mensch, als Politiker war und werde ich immer ein Verfechter von größtm ö glicher Freiheit sein. Die Freiheit eines jeden Einzelnen ist ein kostbares Gut.“ Das sagte Dirk Bergner während der Aktuellen Stunde, in der sich der Thüringer Landtag auf Antrag der Bündnisgrünen mit den Protesten gegen Corona-Schutzmaßnahmen beschäftigte. Das gelte auch und insbesondere für die Freiheit, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. So, wie es in Artikel 8 des Grundgesetzes steht. So, wie es in Artikel 10 der Thüringer Verfassung steht. Und so sei auch beim Grundrecht auf Versammlungsfreiheit größtmögliche Achtsamkeit geboten – auch in einer Pandemie-Zeit. Einschränkungen dürfen nur aus wichtigem Grund und h ö chst sparsam erfolgen. Wenn er zurückblicke auf die Geschehnisse der vergangenen Monate und Wochen, dann sehe er Demonstrationen, Versammlungen, Ansammlungen und Spaziergänge. „Ich sehe Menschen, die mit ihren Kindern Lampionumzüge b...

Bei der Suche nach Standorten für ein eventuelles Atomendlager in Thüringen müssen die Bürger stärker einbezogen werden als vorgesehen. Das fordern die Freien Demokraten nach der Sitzung des Umweltausschusses im Thüringer Landtag. Dazu erklärt Dirk Bergner, umweltpolitischer Sprecher der FDP: „Eine direkte Bürgerbeteiligung ist im Gesetz zur Endlagersuche bisher nicht vorgesehen, stattdessen sind nur Fachkonferenzen geplant. Es kann aber nicht sein, dass ein Ewigkeitsprojekt mit weniger Mitsprache-Rechten durchgezogen werden soll, als  das bei örtlichen Bebauungsplänen üblich ist. Sobald Standorte in die engere Wahl kommen, muss es den Bürgern möglich sein, ihre Einwände direkt zu Gehör bringen zu dürfen.“ Die Suche nach einem Atommüllendlager wird forciert, seit die Bundesgesellschaft für Endlagerung im September 2020 öffentlich bekannt machte, dass 90 Regionen in Deutschland, darunter auch Teile Thüringens, entsprechend ihrer geologischen Beschaffenheit als Atommüllendlager gee...

Die Interessengemeinschaft „Technische Zeitzeugen“ e. V. (IGTZ) in Greiz hat es sich zur Aufgabe gemacht, die über 100 Jahre alte Industriegeschichte der vogtländischen Kleinstadt zu bewahren. Durch den coronabedingten Lockdown wurde der Verein im Kampf um den Erhalt von Dokumenten, historischen Maschinen, Erzeugnissen, Warenproben, Mustermappen und Werbeprospekten zurückgeworfen. Die IGTZ hat ihr Domizil in der Fritz-Ebert-Straße in Greiz. Landtagsvizepräsident Dirk Bergner schaute sich jetzt in den Räumen um. Musterbücher einstiger Textilhersteller, in Greiz gefertigte Uhren, Maschinen und diverses Zubehör, das verschiedene Firmen bei Herstellungsprozessen nutzten, sind in dem Gebäude ausgestellt. Aus dem Thüringer Hof retteten die Vereinsmitglieder kurz vor dessen Abriss noch ein paar Gerätschaften, darunter auch eine Kaffeemaschine. Betreten Besucher die Räume der IGTZ, eröffnet sich für sie der Blick auf Greizer Geschichte – bunt und vielseitig. Während die Exponate in den Ausst...

In Jena baut die Sparkasse Geldautomaten auf den Parkplätzen von Supermärkten auf, im Landkreis Greiz schließt sie nicht nur Filialen, sondern baut auch die Geldautomaten ab. „Das ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung, wenn es darum geht, das Leben im ländlichen Raum attraktiver zu gestalten, so dass wir die in den Großstädten angespannte Wohnraumsituation durch den Umzug der Bürgerinnen und Bürger aufs Land in den Griff bekommen“, sagt Dirk Bergner. Unmittelbar nach seinem Gespräch mit Gerd Halbauer, dem Ortsbürgermeister Teichwolframsdorfs, hatte Thüringens Landtagsvizepräsident, der auch Mitglied des Kreistages Greiz ist, am 3. November in einem Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Gera-Greiz appelliert. Er bat darum, Strukturen zu erhalten, die es auch nicht mobilen, älteren Menschen ohne Zugriff auf Online-Banking ermöglichen, ihre Geldgeschäfte wohnortnah zu erledigen. „Leider war Herrn Dr. Ziegenbeins Antwort nicht so positiv, wie ich mir das erhofft...