Dirk Bergner - Politik für die Region

Seit vielen Jahren setzt sich Leutenbergs erste Beigeordnete Helga Zapf für den Bau eines Radweges zwischen Leutenberg und Hockeroda ein. Unterstützt von Bürgermeister Robert Geheeb und auch Verantwortlichen im Landkreis hofft sie, dass nun endlich Bewegung in die Sache kommt, erläuterte sie Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner. Er war in Begleitung des in seiner Fraktion für Tourismus verantwortlichen FDP-Bundestagsabgeordneten Reginald Hanke gekommen. Gemeinsam soll nun das Projekt weiter angeschoben werden. Bei dem Besuch vor Ort machte Helga Zapf die Abgeordneten auch auf ein weiteres Herzensprojekt der Leutenberger aufmerksam: einen etwa 850 Meter langen Tunnel. Dieser soll vom Ortseingang Leutenberg-Gewerbegebiet durch den Löhmberg bis zum Ortsausgang Steinsdorf gegraben werden. Mit diesem Tunnel, so hoffen Helga Zapf und ihre Mitstreiter der Bürgerinitiative „B 90 neu“, werde es eine Entlastung ihrer Stadt vom Durchreiseverkehr geben. Schon heute bringen Pendler- und ...

Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine Schwerpunktaufgabe auch in Thüringen. Neben Wind- und Solaranlagen soll zunehmend auch auf Wasserkraft gesetzt werden. Für Dirk Bergner ist das eine der besten Möglichkeiten, in Thüringen grünen Strom zu gewinnen. „Auch wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint, haben wir in Thüringen große Flüsse, die angestaut werden können. Eingebettet in unsere hügelige Landschaft, ist dort der Bau von Pumpspeicherwerken prinzipiell möglich“, so Bergner. Die Pumpspeicherwerke Hohenwarte, Bleiloch und Goldisthal sowie das Laufwasserkraftwerk Wisenta leisten bereits jetzt einen beachtlichen Beitrag zur Energiesicherheit im Freistaat. Gemeinsam mit dem Thüringer Bundestagsabgeordneten Reginald Hanke sah sich Dirk Bergner nun am Pumpspeicherwerk Hohenwarte um. Die Hohenwarte-Talsperre ist mit einem Stauinhalt  von gut 182 Millionen Kubikmetern die zweitgrößte Talsperre der 80 Kilometer langen Saalekaskade und deutschlandweit die viertgrößte...

Das „Regenbogenland“ Lückenmühle (Remptendorf) versteht sich als Gesundheitszentrum für die ganze Familie. Um Mutter-Kind-Kuren, Vater-Kind-Kuren, Kuren für Väter und Kuren für Mütter anbieten zu können, wurde eine Außenstelle in der Alten Schule Ziegenrück geschaffen. In beiden Häusern kümmern sich 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und 169 Mütter und Väter samt deren Kinder. Während eines Besuchstermins stellten Dr. Werner Kuhnla und Thomas Möller Dirk Bergner und dem Bundestagsabgeordneten Reginald Hanke ihre Einrichtung vor. Den beiden Abgeordneten wurde auch ein neues Projekt nahegebracht: eine Kurklinik für pflegende Angehörige. Diese soll in Ziegenrück entstehen. Ein Bebauungsplan ist derzeit in der Genehmigungsphase. 4 Millionen sollen in einen Neubau investiert werden, in dem auch die zu Pflegenden untergebracht werden können, während ihre pflegenden Angehörigen die Kur absolvieren. Mitunter, so Dr. Kuhnla, gebe es im heimischen Umfeld nicht die Möglichkeit zur Unterbringun...

Dirk Bergner legt offen: Thüringen fehlt es im Kampf gegen Cybercrime an Experten Im vergangenen Jahr sind in Thüringen weniger Straftaten registriert worden als noch anno 2020. Dennoch reagiert Dirk Bergner, Innenexperte der Freien Demokraten im Thüringer Landtag, mit gemischten Gefühlen. „Obwohl die Sicherheitsrisiken bei der Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnik weithin bekannt sind, stellt die Landesregierung bisher nur unzureichend Mittel für die Bekämpfung von Cybercrime zur Verfügung.“ Bereits im vergangenen Jahr hatte Innenminister Maier (SPD) eingeräumt, dass im Bereich Cybercrime seitens der Polizei großer Aufholbedarf besteht und die Schwerpunkte schon in der Ausbildung gesetzt werden müssen. „Passiert ist allerdings nicht viel. Die Regierung lässt die Beamten und damit die Opfer im Regen stehen“, so Bergner. Die Freien Demokraten forderten zur letzten Haushaltsdebatte, dass zur Unterstützung der Polizeiarbeit weitere IT-Experten eingestellt werden müs...

Das Bewahren der Wismut-Geschichte ist derzeit in aller Munde. Grund ist die Gründung der Wismut Stiftung gGmbH, einer Tochtergesellschaft des Bergbauunternehmens Wismut. Die Wismut-Geschichte ist eine, die Menschen in zwei Bundesländern – in Thüringen und Sachsen – bewegt. Immer wieder wird Dirk Bergner in seinem Wahlkreis auf das Thema angesprochen. Heute war Thüringens Landtagsvizepräsident deshalb gemeinsam mit dem FDP-Stadt- und Kreisrat Jens Meyer beim Bergbautraditionsverein Wismut zu Gast, traf im Objekt 90 in Ronneburg den Regionalleiter Ostthüringen des Vereins, Dietmar Jacob, sowie Reinhard Schäffner. Während eines Rundgangs durch die Ausstellung im Objekt 90 kam Bergner mit den Vereinsmitgliedern ins Gespräch. Der Wunsch, die Geschichte auch für nachfolgende Generationen zu erhalten, also bei jenen, die nicht mehr wissen, wie es sich anfühlt, unter Tage zu arbeiten, ist bei den ehemaligen Wismut-Kumpeln stets präsent. Sie ist ihr Antrieb, sich ehrenamtlich zu engagieren –...

Die Große Anfrage der Linksfraktion an die von ihrem Mitglied Bodo Ramelow geführte Landesregierung ist nichts anderes als eine Gefälligkeitsanfrage. Darauf weisen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag hin. Die Minderheitsregierung darf, so das erklärte Ziel, nun Antworten zur Finanzlage der Kommunen liefern, welche wiederum zur Grundlage der von ihr selbst zu verantwortenden Planung des Landeshaushalts werden sollen. „Das ist Augenwischerei vom Feinsten“, stellt Dirk Bergner als kommunalpolitischer Sprecher der FDP klar. „Erst vor wenigen Wochen hat sich die Linke im zuständigen Fachausschuss dagegen gestemmt, den Investitionsbedarf der Thüringer Kommunen zu ermitteln. Eine solche Bestandsaufnahme gehört aber zwingend dazu, wenn man den kommunalen Finanzausgleich ehrlich gestalten möchte.“ Bergner verweist außerdem darauf, dass die Minderheitsregierung bereits ein umfängliches, rund 200.000 Euro teures Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich in Auftrag gegeben hat. „Bis zuletz...

Der  Landtagsabgeordnete Dirk Bergner war zu Gast beim Abfallwirtschaftszweckverband der Wartburgregion. Bei einem gemeinsamen Termin mit dem Landrat des Wartburgkreises, Reinhard Krebs (CDU), ging es um das Thema der Erweiterungsoptionen der Deponie Mihla. „Wir vergessen allzu gern, dass jeder Mensch, aber auch Gewerbe und Industrie, jeden Tag Abfälle erzeugt, die irgendwo entsorgt oder verwertet werden müssen“, so Bergner. Er hat in seinem Berufsleben als Bauingenieur auch schon an der Sanierung von Deponien mitgewirkt. Abfälle werden in Deutschland nicht mehr unbehandelt deponiert, sondern dem Wertstoffkreislauf – zumindest in Teilen - zugeführt oder thermisch verwertet. Nur die Rückstände aus der Müllverbrennung, die Schlacken, werden auf Deponien verbracht. Im Anschluss an eine einführende Präsentation und Erläuterungen der gegenwärtigen Situation der Entsorgungswirtschaft in der Wartburgregion, ging es um Gegenwart und Zukunft der Deponie Mihla. Dort werden angelieferte...

Vor mehr als einem Jahr hatte Dirk Bergner während einer Landtagssitzung vom Wunschzettel der Thüringer Polizei zum Haushalt gesprochen. Nun resümierte er im Landtag: "Wieder wurde nicht alles getan, um die freien Anwärterstellen zu besetzen." Der Polizeidienst in Thüringen sei nicht attraktiv genug, so Bergner.  Die jungen Menschen, die sich für einen solchen Dienst interessieren, gehen in andere Bundesländer, um sich dort als Polizisten ausbilden zu lassen - und kommen später nicht mehr nach Thüringen zurück. Deshalb forderte Bergner für die FDP wiederholt eine zweigeteilte Ausbildung, die  Digitalisierung der Ausbildung und der Polizeiarbeit, eine Vorziehung des Einstellungstermins, eine  Verbesserung in der Ausbildung.  Zudem sei die Sanierung der Ausbildungseinrichtung dringend geboten. Zudem müssten die Beamten von Bürokratie entlastet werden, etwa durch die  Einstellung von Tarifbeschäftigten.  Reden Dirk Bergners auf Youtube anschauen

Über 500 Kilometer erstreckt sich das Autobahnnetz in Thüringen. Dort gibt es zu wenige Parkplätze für Pendler. Das wollen die Landtagsabgeordneten nun ändern. Dem vom Landtag in den Infrastrukturausschuss verwiesenen Antrag der Freien Demokraten folgten die  anderen Fraktionen mehrheitlich. So wird die Landesregierung nun an Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen den Bedarf an Pendlerparkplätzen ermitteln und ein Konzept erarbeiten.  Bei der Antragseinbringung hatte Dirk Bergner, infrastrukturpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag, erklärt, dass zahlreiche Arbeitnehmer in Thüringen täglich zwischen Wohn- und Arbeitsort pendeln. 45 Prozent von ihnen legen dabei eine Strecke von mehr als 10 Kilometern zurück, 20 Prozent sogar mehr als 25 Kilometer. Mit der Einrichtung von kostengünstigen, gegen Vandalismus und Diebstähle Schutz bietende Pendlerparkplätzen soll ein Anreiz zum Bilden von Fahrgemeinschaften geschaffen werden. Das reduziere Verkehr und Emiss...

Die Versuche von Naturschützern, den Wolf wieder in Deutschland anzusiedeln, werden begleitet von negativen Auswirkungen. Immer wieder gibt es Schlagzeilen dazu, dass Wölfe in Schafherden eingefallen sind und Tiere gerissen haben. Die FDP im Thüringer Landtag macht sich deshalb stark für die Aufnahme des Wolfs im Jagdgesetz, denn auch die Menschen und Weidetiere sind schützenswert, so Dirk Bergner während seiner Rede im Thüringer Landtag. Dirk Bergners Rede im Landtag auf Youtube anschauen

Dirk Bergner: Das Setzen aufs Jedermannsrecht reicht zur Aufgabenerfüllung nicht aus  „Thüringen hat als einziges Bundesland die sogenannte Eilkompetenz der Zollbeamten noch nicht im Gesetz verankert. Es ist überfällig, diese Lücke zu schließen“, sagt Dirk Bergner, Innenexperte der FDP im Thüringer Landtag. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Freien Demokraten wurde heute mit großer Mehrheit zur weiteren Beratung angenommen. Zollbedienstete geraten im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung immer wieder in Situationen, in denen ein unmittelbares polizeiliches Handeln notwendig ist. Allerdings dürfen sie selbst nur eingeschränkt aktiv werden und müssen auf das Eintreffen der Polizei warten. Sie haben unter anderem keine besonderen Befugnisse zur Sicherstellung von Rauschgift und Diebesgut. Besonders problematisch wird es, wenn Zöllner bei einer ihrer Routinekontrollen auf einen zur Fahndung ausgeschriebenen Straftäter stoßen. Ihnen steht kein polizeiliches Festnahmerecht zu. Sie können ...

Der Gesetzentwurf der Freien Demokraten, die Grunderwerbsteuer in Thüringen zu senken, wurde heute im Thüringer Landtag erstmals beraten. Er kann nun ohne weitere Ausschussverweisung in zweiter Lesung beraten werden. Ziel des Gesetzentwurfs ist, den Steuersatz von derzeit 6,5 Prozent wieder auf den ursprünglichen Wert von 3,5 % senken, also auf das Niveau, wie es vor den Erhöhungen durch Schwarz-Rot und Rot-Rot-Grün bestand. Dazu erklärt Dirk Bergner, baupolitischer Sprecher der FDP: „Nirgends in Deutschland wird mehr Grunderwerbsteuer kassiert als in Thüringen. Durch die aktuelle Rechtslage wird eine familienfreundliche Finanzierung von Wohneigentum erschwert. Es ist nicht sinnvoll, von jungen Familien erst überzogene Steuern zu kassieren und ihnen dann einen Teil dieser Gelder wieder über Förderprogramme zurückzugeben als seien sie ein Geschenk. Der einfachste und überzeugendste Weg besteht darin, Familien von vornherein ihr Geld zu belassen. Damit werden Familien effektiver und au...

Keine 77 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sei das Unfassbar geschehen: Ein ehemaliger KGB-Offizier bricht beinen brutalen Krieg vom Zaun, lässt Krankenhäuser, Städte und Dörfer bombardieren, sagte Dirk Bergner heute während der aktuellen Stunde im Thüringer Landtag. Es verbiete sich, Putins Handeln zu verklären oder versuchen, dieses zu entschuldigen. „Putin leitete seine erste Amtszeit als Präsident ein mit dem zweiten Tschetschenienkrieg – und setzte sie fort mit Morden und Mordversuchen an Regimekritikern sowie willkürlichen Verhaftungen. Es folgte der Krieg gegen Georgien unter dem Vorwand, Osseten und Abchasen helfen zu wollen. Ein Vorwand, der umso fadenscheiniger wirkt, wenn man nicht nur an den Umgang mit Tschetschenien denkt, sondern auch daran, dass in Nordossetien den Russen die Selbstbestimmung der Osseten keine Diskussion wert ist. Klar, das gehört ja auch zu Russland.“ Nach den dann folgenden kaltschnäuzigen Kriegseinsätzen auf der Krim und im Donbas, in deren Ergebnis ...

Thüringer Landtag berät Gesetzentwurf der Freien Demokraten Ungewollte Brisanz gewinnt vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs ein Gesetzentwurf der Freien Demokraten, der in dieser Woche im Thüringer Landtag beraten wird. Er nimmt die Einschränkung der Agrarflächen durch Gewässerrandstreifen partiell zurück. „Der Krieg in der Kornkammer Europas wird auch Folgen für die Lebensmittelversorgung in Thüringen haben. Wir müssen uns auf steigende Preise und Lieferengpässe einstellen“, befürchtet Dirk Bergner, agrarpolitischer Sprecher der FDP. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, dass die Gewässerrandstreifen von 10 auf 5 Meter reduziert werden können, sofern fachgerecht angelegte Fanggräben das Gewässer schützen. Die 5-Meter-Regelung gilt in den meisten anderen Bundesländern. Auch in Thüringen war dies bis 2019 so, dann aber verdoppelte R2G die Breite der Schutzstreifen. „Wertvolles Ackerland bleibt seither ungenutzt. Es ist ein Gebot der Vernunft, diese Festlegung wieder zurückzunehmen. W...

Schloss Dölau wird von der Thüringer Landesregierung als eines der ältesten profanen Bau- und Kulturdenkmäler im Raum Greiz beschrieben – als ein Einzeldenkmal aus geschichtlichen und künstlerischen Gründen, das zugleich ein Bodendenkmal ist. „Wie passt das zusammen mit der Tatsache, dass das Schloss verfällt, ohne dass das Land eingreift und dem Verfall Einhalt gebietet“, fragt der Landtagsabgeordnete Dirk Bergner. Teile des Schlossdaches sind eingebrochen. Und nicht nur die Dölauer stellen sich die Frage, wie lange die Bausubstanz noch in einem Zustand sein wird, der eine Erhaltung rechtfertigt. 2010 wurde das Schloss an einen Privatmann verkauft und vier Jahre später von diesem weiterverkauft an einen anderen Privatmann. Diesem seien nach Einschätzung der Unteren Denkmalschutzbehörde die dringend notwendigen Sicherungsarbeiten nicht zuzumuten, teilt die Landesregierung mit. Für den Landtagsabgeordneten Dirk Bergner ergibt sich aus der Beantwortung seiner Kleinen Anfrage, in der ...

Fachausschuss des Thüringer Landtages stimmt Forderung der Freien Demokraten zu Viele Thüringer Kommunen können es sich seit Jahrzehnten nicht leisten, wichtige Investitionen zu tätigen. Doch wie hoch ist der daraus resultierende Investitionsstau tatsächlich? Antwort soll jetzt eine Abfrage bei allen Kommunen geben, zu der das Thüringer Innenministerium vom zuständigen Unterausschuss des Thüringer Landtags aufgefordert worden ist. Die politische Initiative dazu hatten die Freien Demokraten ergriffen. „Obwohl die Kommunen künftig Investitionspauschalen erhalten sollen, mangelt es bei der Bemessung an einer belastbaren Datenbasis“, sagt Dirk Bergner, kommunalpolitischer Sprecher der FDP. Seit Jahren macht er auf einen Webfehler im System aufmerksam: Bislang wurde der Finanzbedarf der Kommunen maßgeblich anhand der in den Vorjahren ausgegebenen Gelder ermittelt. Das bedeutet letztlich einen Teufelskreis. Kommunen, die es sich nicht leisten konnten, zum Beispiel ihr Feuerwehrhaus oder ...

D irk Bergner meint zur - angesichts des Krieges in der Ukraine - drohenden Energiekrise in Deutschland: Wir brauchen keine symbolpolitischen Forderungen, sondern einen technologieoffenen Ansatz. Deshalb ist es nun wichtiger als je zuvor, schnell weitergehende Untersuchungen und Überlegungen anzustellen, um neue Konzepte zu erarbeiten und umzusetzen. Beim Ausbau der erneuerbaren Energien fokussiert sich die Thüringer Landesregierung zu sehr auf Windkraftanlagen. Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag fordern ein technologieoffenes Herangehen. Unter anderem sehen sie in der Wasserkraft großes Potential. Dazu erklärt Dirk Bergner, FDP-Sprecher für Infrastruktur: „Die Energiewende kann nur im Einklang von Mensch und Natur gelingen. Deshalb muss sie ideologiefrei erfolgen. Windkraft ist wichtig, aber sie allein wird weder das Klima retten noch die Energiewende absichern. Wir brauchen keine symbolpolitischen Forderungen, sondern einen technologieoffenen Ansatz. Dabei müssen wir uns ...